Zum Inhalt springen
Inhalt

International Rajoy ist der alte und neue Ministerpräsident Spaniens

Knapp ein Jahr blockierten sich die Parteien bei der Regierungsbildung. Das ist nun vorbei. Das Parlament hat den Konservativen Mariano Rajoy erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Dieser steht nun an der Spitze einer Minderheitsregierung.

Legende: Video Proteste vor Rajoy-Wahl abspielen. Laufzeit 02:09 Minuten.
Aus Tagesschau vom 29.10.2016.

Nach monatelangem Stillstand ist der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy im Amt bestätigt worden. Bei einer Vertrauensabstimmung votierte eine Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Madrid für den 61-Jährigen und machte den Weg frei für eine Minderheitsregierung seiner konservativen Volkspartei.

Für Rajoy stimmten 170 Abgeordnete, 111 gegen ihn. 68 Parlamentarier enthielten sich. Damit endet die seit knapp einem Jahr dauernde Blockade. Die Wahl Rajoys war möglich geworden, weil die oppositionellen Sozialisten ihre Abgeordneten dazu angehalten hatten, der Abstimmung fernzubleiben.

Auf Rajoy kommt nun aber eine schwierige Regierungsarbeit zu. Weil die Volkspartei (Partido Popular/PP) von Rajoy lediglich über 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament verfügt. Sie ist bei der Verabschiedung von Gesetzen deshalb auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Die Sozialisten (PSOE) haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen.

Nur beschränkt handlungsfähig

Rajoy regiert Spanien seit 2011. Der konservative Regierungschef und sein Kabinett waren aber seit Dezember nurmehr geschäftsführend im Amt. Sie konnten weder Ausgabenkürzungen beschliessen, wie sie die EU-Kommission zur Sanierung des spanischen Staatshaushalts verlangt, noch den Haushalt 2017 beschliessen oder Massnahmen gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen von Katalonien ergreifen.

Spanien leidet immer noch an den Folgen einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise. Im dritten Quartal dieses Jahres lag die Arbeitslosenquote nach Behördenangaben vom Donnerstag bei 18,9 Prozent – und damit erstmals seit sechs Jahren unter 20 Prozent. Umso dringlicher war ein Ende des Stillstandes.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

5 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von M. Roe (M. Roe)
    Es ging ja nicht anders.Wenn die Gegner von Rajoy sich nicht von der Stimme enthalten hätten, würde es noch länger dauern, bis zu den nächsten Neuwahlen. Man wird Rajoy wohl ein paar Mal ins Leere laufen lassen +dann die Neuwahlen provozieren. Die Regierungsgegner führen dieses Schachspiel überlegt +kennen ihre Möglichkeiten. Sie haben kein Mitleid mit Rajoy, doch leider können sie nur über Umwege ans Ziel kommen. Für die aussichtslose Lage eines grossen Teils der Bevölkerung die einzige Chance.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Daniele Röthenmund (gerard.d@windowslive.com)
      Nein, es ginge anders, es gäbe eine Lösung, wenn Rajoy zurücktreten würde und die PP einen anderen Konsensfähigeren Kandidaten bringen würde. Für die jungen ist Rajoy ein rote Tuch, weil Er aus Ihrer Sicht für den Teil der PP steht die für die Korruption in der Partei steht. Mitleid mit Rajoy muss man nicht haben den Er steht für die alte Korrupte Parteiengeneration.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Florian Altwegg (Flurin Althaus)
    Eine Enttäuschung für junge Wählerinnen und Wähler, welche auf einen Regierungswechsel gehofft haben. Die Perspektivlosigkeit in der jungen Bevölkerung ist hoch und in eine korruptionsfreiere und progressivere Regierung wurde viel Hoffnung gelegt. Die nationale Wählerschaft wird von Provinzgebieten und älteren Bevölkerungsschichten dominiert, welche aus traditionellen Gründen und Angst vor Erneuerungen (Prägung Franco-Regime) nie eine andere Partei, trotz Korruption, als die PP wählen würden.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Daniele Röthenmund (gerard.d@windowslive.com)
      Ich hätte das nicht besser beschreiben können. Kommt das in Spanien die gut Ausgebildeten Auswandern. Die Bevölkerung hat letztes jJahr um ca. 400'000 Abgenommen. Schöne Grüsse nach Madrid.;-)
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Daniele Röthenmund (gerard.d@windowslive.com)
    Da hatte man über ein Jahr Stillstand ohne Regierung, die jetzt durch Stillstand mit Regierung abgelöst wird. Spanien ist ein tolles Beispiel das ein Land auch mal eine Zeit sehr gut funktionieren kann, wenn keine Regierung Installiert ist. Die Politiker waren mit sich selbst Beschäftigt, so das die Bürger Ruhe hatten. Spass bei Seite, noch konnte sich die Konservativen an der Macht halten, doch es wird Ihnen wie der PSOE ergehen. Junge werden kommen und die alte Korrupte Politik ersetzen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen