- In Deutschland ist die Polizei heute Morgen mit Razzien gegen den rechtsextremistischen Verein «Hammerskins Deutschland» vorgegangen. Das meldete das deutsche Innenministerium.
- Die Polizei durchsuchte demnach Wohnungen von 28 mutmasslichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern.
- Die «Hammerskins» hat das deutsche Innenministerium jetzt verboten, weil sich diese «gegen die verfassungsmässige Ordnung» und «gegen den Gedanken der Völkerverständigung» stellten.
Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben staatliche Stellen und Bundesländer nach Angaben des Ministeriums über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.
Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er-Jahre.
«Gewaltorientierter Verein»
Der deutsche Verfassungsschutz stuft die «Hammerskins» als «gewaltorientiert» ein. Laut dem Innenministerium ist es das 20. Mal, dass eine rechtsextremistische Vereinigung durch das Innenministerium verboten wird.
Der Verein richte sich gegen die verfassungsmässige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hiess es zur Begründung des Verbots. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert.
Innenministerin: Rechtsextremismus bedroht Demokratie
Das Verbot sei «ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus», sagte Innenministerin Faeser. Damit werde «ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus» gesetzt.
Der Rechtsextremismus sei nach wie vor «die grösste extremistische Bedrohung für unsere Demokratie». Sie betonte: «Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen.»
