Die aktuelle Krise war selbst für italienische Verhältnisse kurvenreich und unübersichtlich.
Die vielen Spassfotos und Witzfilme die via Social Media kursieren und Di Maio, Salvini und Conte auf die Schippe nehmen, zeigen allerdings, dass nicht alle alles durchwegs ernst nahmen. Ob Italien nun zurückfindet zu Stabilität und klaren Verhältnissen, ist ungewiss.
Conte, der kleinste gemeinsame Nenner
Der neue Premier, Giuseppe Conte, hat nur wenig Erfahrung. Er ist nur Chef geworden, weil sich die beiden populistischen Parteien nicht einigen konnten, weil Luigi Di Maio und Matteo Salvini je selber regieren wollten.
Conte, der kleinste gemeinsame Nenner, der Mann von kleiner politischer Statur, steht riesengrossen Wahlversprechungen gegenüber, deren Finanzierung ungeklärt ist: Steuersenkungen, ein tieferes Rentenalter, eine ausgebaute Sozialhilfe.
Viele Knoten zu lösen
Gleichzeig muss sich der Premier schnell um die marode drittgrösste Bank des Landes, Monte dei Paschi und um die ebenfalls marode Alitalia kümmern. Um all diese Knoten zu lösen, verfügt diese Regierung im Parlament, in der Kleinen Kammer, nur über eine knappe Sitzmehrheit. Das verheisst wenig Stabilität und Ruhe. Im Gegenteil.
Italien ist in Bewegung: Erstmals seit bald 30 Jahren hat Italien eine Regierung, in der weder Berlusconis Forza Italia noch die Sozialdemokraten vertreten sind – also jene beiden Parteien, die die Geschicke des Lands lange prägten und nun für die vielen Probleme verantwortlich gemacht werden.
Erstmals hat ein Gründungsland der Europäischen Union eine Regierung, die nur aus Populisten besteht. Lega und die 5-Sterne-Bewegung nennen ihre Regierung selber «die Regierung des Wandels».
Prädikat Wandel verdienen
Trotzdem: Gewisse Dingen bleiben, vor allem beim Personal. Lega und die 5-Sterne-Bewegung waren gar nicht in der Lage, alle Ministerien mit eigenen Leuten zu besetzen. So findet man Minister, die schon unter Berlusconi oder unter den sozialdemokratischen Vorgängerregierungen gedient hatten.
Und auch das wochenlange Schachern um Einfluss und Posten in der neuen Regierung hat etwas Altbekanntes. Das Prädikat Wandel muss sich diese Regierung erst noch verdienen. Und dann stellt sich die Frage, in welche Richtung dieser Wandel geht. In der EU-Politik etwa ist das Regierungsprogramm der Populisten alles andere als klar.
Franco Battel
Italienkorrespondent
