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Bewegung in Italiens Regierungsbildung
Aus Tagesschau vom 10.05.2018.
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Regierungsbildung in Rom Wende in Italiens Polit-Drama

  • Ex-Premier Berlusconi will mit seiner Partei nun doch kein Veto gegen eine Allianz aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung einlegen.
  • Damit scheint der Weg frei für eine Regierungsbildung in letzter Minute.
Mattarella
Legende: Präsident Mattarella setzte den politischen Streithähnen eine letzte Frist zur Einigung. Keystone

Auf der Suche nach einer Regierung in Italien ist nun doch nach wochenlangem Ringen eine Lösung in Sicht. Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ebnete den Weg für eine Regierung der rechtspopulistischen Lega mit der euro-kritischen Fünf-Sterne-Bewegung. Seine Partei Forza Italia werde kein Veto gegen solch eine Allianz einlegen, erklärte er am Mittwochabend.

Neue Gespräche am heutigen Donnerstag

Berlusconi war bis zuletzt das grösste Hindernis auf dem Weg zu einer Regierung der Sterne-Bewegung mit der Lega. Sterne-Chef Luigi Di Maio hatte für solch ein Bündnis zur Bedingung gemacht, dass der skandalbelastete Ex-Regierungschef aus der Mitte-Rechts-Allianz der Lega ausscheide.

Wenn eine andere Kraft aus seinem Bündnis Verantwortung für eine Regierung mit den Sternen übernehmen wolle, dann akzeptiere er das, so Berlusconi nun. Di Maio kündigte für heute Donnerstag erneut Gespräche mit der Lega an. «Es ist gut, dass das Verantwortungsbewusstsein überwogen hat», sagte er.

«Eine Ehre, das Land zu führen»

Lega-Chef Matteo Salvini erklärte, es wäre «eine Ehre, das Land zu führen». Entweder man finde nun endgültig eine Einigung oder es müsse neu gewählt werden. Wie genau ein Abkommen zwischen Lega und Sternen aussehen soll und vor allem, wer den Premier machen soll, ist nicht klar.

Bei der Wahl am 4. März hatte die Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Berlusconi am meisten Stimmen bekommen, stärkste Einzelpartei wurde jedoch die Sterne-Bewegung. Beiden reichte es allerdings nicht alleine zum Regieren.

In letzter Minute

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Montag die Regierungsfindung für gescheitert erklärt und wollte eine Übergangsregierung einsetzen. Dies aber lehnten Lega und Sterne ab und verlangten schnell eine Neuwahl, was auch die Finanzmärkte verschreckte, da ein ebenso unklares Ergebnis erwartbar ist. Unter dem Druck des Präsidenten kam es zu einem Treffen in letzter Minute zwischen Salvini und Di Maio. Bis Donnerstag hatten sie sich von Präsident Mattarella Zeit für einen möglichen Deal erbeten.

Berlusconi erklärte, seine Forza werde einer Lega-Sterne-Regierung allerdings bei der Vertrauensabstimmung im Parlament die Zustimmung verweigern. Da die beiden Parteien aber auch so auf eine Mehrheit kommen, sind sie nicht auf die Forza angewiesen.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Edi Steinlin  (Chäsli)
    Die Politiker/innen von Italien sind eine der teuersten der Welt. Das Land ist seit Jahrzehnten praktisch unregierbar, eine Regierung löst die andere ab und der Schuldenberg steigt Jahr für Jahr, bis dato auf 2,28 Billionen und das bei einem mässigen Wirtschaftswachstum. Verurteilte Straftäter, wie Berlusconi, mischen immer noch kräftig bei einer allfälligen Regierungsbildung mit, wie erwähnt, wird das Brüssel mit Sicherheit nicht freuen.
  • Kommentar von Andrea Esslinger  (weiterdenken)
    Man darf sich fragen, weshalb andere Länder nicht das Schweizer System einführen. Mit dem Bundesratmodell kann es nicht vorkommen, dass das Land keine Regierung hat. Zudem werden die verlogenen Wahlkämpfe mit anbiedernden Wahlversprechen, die nie gehalten werden, überflüssig. Das natürlich nur solange, wie Bundesräte nicht vom Volch gewählt werden.
    1. Antwort von Charles Dupond  (Egalite)
      Das Schweizer System war bis 1970 idiotensicher. Aber kein System ist korruptionssicher....
    2. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Das schweizerische System war nie Idiotensicher, jedoch früher wurden die Menschen mehr geschätzt, weil Arbeitskräftemangel herrschte. Darum kamen auch viele Italiener in die Schweiz.
  • Kommentar von Werner Christmann  (chrischi1)
    Das wird jetzt Brüssel aber gar nicht freuen.