Zum Inhalt springen

Header

Video
Vertrauensabstimmung im italienischen Senat
Aus Tagesschau vom 19.01.2021.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 22 Sekunden.
Inhalt

Regierungskrise Italiens Ministerpräsident Conte gewinnt Vertrauensfrage

  • Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat in der Regierungskrise eine Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer gewonnen.
  • Sein Mitte-Links-Bündnis erzielte in der grösseren von zwei Parlamentskammern eine absolute Mehrheit von 321 Stimmen, wie ein Sprecher des Hauses in Rom sagte.
  • Es war das erste von zwei geplanten Vertrauensvoten. Am Dienstag soll der Senat abstimmen.

Am vergangenen Mittwoch hatte die Splitterpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi die Koalition verlassen und die Regierung in Turbulenzen gestürzt. Conte hatte sich seitdem um neue Mehrheiten im Parlament bemüht – etwa durch Überläufer und durch die Hilfe anderer Kleinparteien.

Das Votum im Senat am Dienstag gilt als sehr kritisch, denn dort ist Contes Position deutlich schwächer als in der grossen Kammer.

Streit um Kredit

Streitpunkt ist die Vergabe der von der EU zugesagten Corona-Hilfen in Milliardenhöhe. Zwar erhielten Contes Pläne doch noch die Zustimmung der Regierung.

Renzi aber fordert, dass Italien zudem einen Kredit aus dem Rettungsfonds der Euro-Zone, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), beantragen soll, um das Gesundheitswesen zu stärken. Kritiker befürchten, ein solcher Kredit könnte an unerwünschte Bedingungen geknüpft sein. Die 5-Sterne-Bewegung, der grösste Koalitionspartner, lehnt einen ESM-Kredit strikt ab.

Audio
Aus dem Archiv: Matteo Renzi – Strippenzieher in der italienischen Politik
aus Echo der Zeit vom 15.01.2021.
abspielen. Laufzeit 5 Minuten 7 Sekunden.

SRF 4 News, 18.01.2021, 21:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.