Gibt es ein erneutes Wahldebakel für die Lega? Am 12. und 13. Februar finden im Latium und der Lombardei Regionalwahlen statt. Es ist eine erste Bewährungsprobe für die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Besonders der Blick in die Lombardei dürfte spannend werden. Ausgerechnet im Kerngebiet der Lega gehen verschiedene Umfragen von grösseren Stimmverlusten der Lega aus – zugunsten der postfaschistischen Fratelli d’Italia.
Warum ist die Lombardei so wichtig? Die Lombardei ist mit rund 10 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern Italiens bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Region und zudem auch Stammlande der Lega von Matteo Salvini. Hier wurde die Partei, damals Lega-Nord, aus mehreren separatistischen und autonomistischen Parteien von Umberto Bossi gegründet. Die Wahlen können als Gradmesser für den Gesundheitszustand der Partei in ihrem Ursprungsgebiet gesehen werden.
Wie geht es der Lega aktuell? Die Wahlniederlage der Lega bei den nationalen Parlamentswahlen im September 2022 war massiv. Keine 9 Prozent der Wählerstimmen vermochte sie noch hinter sich zu scharen – das ist gut eine Halbierung im Vergleich zu den Parlamentswahlen von 2018. Einen noch massiveren Verlust bedeutete dies im Vergleich zu den Europawahlen 2019, wo die Lega noch 34 Prozent der Wählerstimmen erhalten hatte und damit stärkste Kraft in Italien geworden war.
Warum ist die Lega unter Druck? Der Vorwurf der Kritiker lautet, die Lega habe ihre Identität verloren. Vor allem einer der Grundpfeiler der Partei, die jahrelange Forderung nach Föderalismus und Autonomie für den Norden, sei immer mehr in den Hintergrund gerückt und von der Immigrationspolitik, Europa und der Pandemie verdrängt worden. Auch die Kritik an Parteichef Matteo Salvini wird immer lauter. Dieser sei nur auf seine eigene Karriere bedacht und vertrete nicht mehr die Anliegen des Nordens.
Die Kritik kommt nicht zuletzt auch aus den eigenen Reihen. Kurz nach den nationalen Wahlen spaltete sich das sogenannte Komitee des Nordens rund um Urgestein und Lega-Gründer Umberto Bossi von der Lega ab. Diese Bewegung will die Grundanliegen der Lega wieder zurück aufs Tapet bringen und setzt Parteichef Salvini damit unter Druck.
Wie ist die Ausgangslage für die Lega bei den Regionalwahlen? Klarer Favorit ist das Centrodestra, die Koalition von Fratelli d’Italia zusammen mit der Lega von Matteo Salvini und der Forza Italia von Silvio Berlusconi. Ihr Kandidat, der bisherige Regionalpräsident und Lega-Mann Attilio Fontana, dürfte laut Umfragen die Wiederwahl schaffen. Dies vor allem wegen der Stärke der Fratelli d’Italia.
Innerhalb der Koalition könnte es aber, wie schon bei den Parlamentswahlen Ende September 2022, zu grösseren Veränderungen kommen. 2018 noch erreichte die Lega in der Lombardei knapp 30 Prozent – nun soll sie laut Umfragen noch auf rund 13 Prozent kommen. Den Fratelli d’Italia werden gut 25 Prozent vorausgesagt – 2018 waren es gerade mal 3.6 Prozent gewesen.
