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Alain Berset kommt aufs Ticket für die Wahl zur Europaratsspitze
Aus Tagesschau vom 25.03.2024.
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Rennen um Europarat-Posten Europarat: Berset übersteht die erste Runde mit Bravour

Drei Kandidaten bewerben sich um den Posten des Generalsekretärs des Europarats. Alle drei überzeugten offenbar in den Hearings vor dem Ministerrat der Organisation.

Alain Berset und der langjährige belgische Minister und heutige EU-Justizkommissar Didier Reynders galten von vornherein als Favoriten. Dem estnischen Ex-Kulturminister Indrek Saar fiel die Rolle des Aussenseiters zu. Nun entschied der Ministerrat des Europarats nach Anhörung der drei Kandidaten und empfiehlt alle drei der Parlamentarischen Versammlung zur Wahl. Eine Vorausselektion fand also gar nicht statt.

Berset schneidet wie erwartet stark ab

Zwar kommuniziert der Europarat die Stimmenzahlen für die einzelnen Kandidaten nicht. Doch laut Beteiligten hat Alain Berset am besten abgeschnitten. Das ist ein Erfolg für ihn. Eine Überraschung ist es nicht. Viele der 46 Mitgliedsländer des Europarates haben den Wunsch nach einem starken, energischen künftigen Generalsekretär geäussert. Dafür steht Berset.

Unerwartet ist indes, dass der Este Indrek Saar am zweitbesten und der Belgier Didier Reynders am schwächsten abschnitt. Vor allem für letzteren, einen hochkarätigen Europa-Politiker, dürfte das eine Enttäuschung sein.

Jeder stimmt nach seinem Gusto

Dass Berset die erste Wahlhürde mit Bravour nahm, bedeutet jedoch für die Endausmarchung wenig. Im Ministerrat ist die Sichtweise der Regierungen der Mitgliedsländer entscheidend. Vieles ist dort erwartbar.

In der Parlamentarischen Versammlung votiert hingegen jeder und jede Abgeordnete nach seinem Gusto, nach ihren Sympathien. Weder gibt es eine Fraktionsdisziplin, noch orientieren sich viele Abgeordnete zwingend an die Präferenzen ihrer jeweiligen Regierung. Als entsprechend unberechenbar gelten jeweils die Abstimmungen im Europarats-Parlament.

Vom leichtgewichtigen zum gefährlichen Konkurrenten

Alain Berset mag nun einen kleinen Startvorteil haben. Doch das Rennen bleibt offen. Und obschon der Este Indrek Saar als der politisch leichtgewichtigste unter den drei Kandidaten gilt, könnte er für den Schweizer am Ende zum gefährlicheren Rivalen werden als der anfänglich hochgehandelte Belgier Didier Reynders.

Fredy Gsteiger

Fredy Gsteiger

Diplomatischer Korrespondent

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Fredy Gsteiger ist diplomatischer Korrespondent und stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St. Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».

SRF4 News, 25.02.2024, 17 Uhr;kesm

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