Immer-noch-Polit-Star Barack Obama rief es bei seinem Wahlkampfauftritt für den demokratischen Gouverneurskandidaten in die Menge: «Wir können es uns nicht leisten, müde zu sein.» Das war vor zehn Tagen, die Umfragen sahen den Demokraten Terry McAuliffe bereits da in Schwierigkeiten und seinen republikanischen Widersacher Glenn Youngkin im Aufwind.
Der Grund dafür war klar: Die mittelständischen Wählerinnen und Wähler aus Virginias Vorstädten, auf die es in dieser Gouverneurswahl ankommen würde, waren müde. Müde ob einer Pandemie, die der Präsident zu besiegen versprochen hatte, und die doch immer noch da war. Müde der stetig steigenden Preise, den in den USA unvorstellbar leeren Läden, und der noch leereren Versprechen der Demokraten im Kapitol.
Die Wählerinnen und Wähler in den Vorstädten waren enttäuscht, und sie begannen sich von den Demokraten abzuwenden.
Biden wirkt müde
Sie wendeten sich ab von einer Demokratischen Partei, der sie vor einem Jahr noch zurück ins Weisse Haus verholfen hatten, und zu einer Mehrheit im Kongress, wenn auch nur einer knappen. Doch dort, in diesem Weissen Haus, sass nun einer, der in den Augen vieler Amerikanerinnen und Amerikaner ebenfalls müde schien. Der nicht nur am Klimagipfel in Glasgow wegnickte, sondern der auch zu Hause in Washington die Dinge schleifen liess.
Der sich erst viel zu spät in die Streitigkeiten seiner gespaltenen Partei einmischte, und der erst viel zu spät wirklich für seine viele Billionen Dollar teuren Infrastruktur-, Sozialausgaben- und Umweltprojekte zu kämpfen begann. Als es bereits zu spät war. Als ein einzelner Senator aus West Virginia, Joe Manchin, und eine Senatorin aus Arizona, Kyrsten Sinema, die Demokraten längst vor sich hertrieben.
Weil sie den zentralen politischen Vorlagen Bidens trotz monatelanger Verhandlungen nicht zustimmen wollten, und weil diese Vorlagen ohne ihre Zustimmung nicht in Gesetze verfasst werden konnten.
Die Demokraten demontierten sich selbst
Für Präsident Biden, ja für die gesamte Demokratische Partei bedeutete dies: Sie konnten ihr zentrales Versprechen nicht einlösen, nämlich in der zutiefst gespaltenen US-Politlandschaft Kompromisse schliessen und eine Zukunft gestalten zu können. Die Republikaner im Kongress mussten diesen Sommer kaum etwas tun. Die Demokraten demontierten sich zuverlässig selbst.
Das hat in Virginia nun den Republikaner Glenn Youngkin ins Gouverneursamt getragen. Die Republikaner haben in Virginia nicht etwa nur in den traditionell konservativen ländlichen Gebieten gewonnen. Sie haben auf breiter Basis gewonnen, bei einer bemerkenswert hohen Wahlbeteiligung.
Youngkin ist der Spagat gelungen, sich nicht zu sehr als Trump-Mann brandmarken zu lassen, und trotzdem den Zorn der trump’schen Basis auf Joe Biden und alles Demokratische für sich zu nutzen. Youngkin hat auf vermeintlich lokale Polit-Themen gesetzt, wie beispielsweise die Schulen.
Die Demokraten müssen einsehen, dass es im Jahr 2021 nicht mehr reicht, einfach nur «gegen Trump» zu sein und jeden republikanischen Kandidaten als Trump-Klon zu brandmarken. Damit werden sie im kommenden Zwischenwahljahr keinen der umstrittenen Sitze im Senat oder im Repräsentantenhaus gewinnen.
Es war keine Überraschung, dass einer der ersten, der sich noch vor Projektion des Wahlresultats am späten Abend meldete, Donald Trump war. «McAuliffe rief immerzu nur ‹Trump›, ‹Trump›, ‹Trump›», feixte der abgewählte Ex-Präsident. «Ich musste nicht einmal für Youngkin kämpfen, McAuliffe hat es mir abgenommen.»
Pascal Weber
USA-Korrespondent
