Retourkutsche aus Moskau - Russland weist 60 amerikanische Diplomaten aus

• Im Streit um den Giftanschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal hat Aussenminister Sergej Lawrow die Schliessung des US-Generalkonsulats in St. Petersburg angekündigt.
• Zudem werde man 60 US-Diplomaten ausweisen, sagte Lawrow.
• Überdies werde Russland auch Diplomaten anderer Länder ausweisen, die russische Vertreter zu unerwünschten Personen erklärt hätten.
• Zuvor hatte die US-Regierung 60 russischen Diplomaten die Akkreditierung entzogen und die Schliessung des russischen Konsulats in Seattle verfügt.

Der US-Botschafter in Moskau sei ins Aussenministerium einbestellt worden, wo ihn Vizeminister Sergej Rjabkow über die russischen Massnahmen informiere, sagte Lawrow. Aus den anderen Ländern, die sich am Vorgehen gegen Russland beteiligt hätten, müssten zudem ebenso viele Diplomaten das Land verlassen, wie russische Vertreter ausgewiesen wurden. «Fürs Erste ist das alles», sagte der Aussenminister weiter.

Gutteres besorgt

Der tagelang erwartete russische Schritt ist die Reaktion darauf, dass rund 25 Staaten sowie die Nato mehr als 140 russische Diplomaten ausgewiesen haben. Besonders scharf hatten die USA reagiert: 60 Diplomaten wurden ausgewiesen und das russische Konsulat in Seattle muss schliessen.

Derweil warnt UNO-Generalsekretär António Guterres vor einem neuen Kalten Krieg. Es seien Vorsichtsmassnahmen notwendig und bedürfe «Kommunikationsmechanismen und Kontrollen, um Eskalation zu verhindern.

Sicherungsmechanismen abgebaut

Diese müssen sicherstellen, «dass die Dinge nicht ausser Kontrolle geraten, wenn die Spannungen zunehmen», sagte Guterres in New York. «Diese Mechanismen wurden abgebaut, weil die Menschen dachten, der Kalte Krieg wäre beendet.»

Während des Kalten Krieges zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 1989 gab es beispielsweise eine spezielle Telefonverbindung zwischen Washington und Moskau.

Amerika droht mit weiteren Massnahmen

Die USA bezeichneten die von Russland angekündigte Ausweisung von 60 US-Diplomaten als «ungerechtfertigt» und drohte mit möglichen weiteren Massnahmen. Washington behalte sich «das Recht vor» auf die Ausweisungen zu «reagieren», sagte eine Sprecherin des Aussenministeriums. Russlands Vorgehen bedeute eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen beiden Ländern, hiess es am Donnerstagabend (Ortszeit) in einer Stellungnahme des Weissen Hauses.

Russische Sender RT bleibt in den USA stumm

Der staatliche russische Auslandssender RT (früher Russia Today) stellt per 1. April seinen Dienst in der US-Hauptstadt Washington ein. Der Provider, der das Programm des TV-Kanals bisher ausgestrahlt hat, habe RT aus dem Netzwerk genommen, teilte die RT-Chefredaktorin mit.

Das US-Justizministerium hatte RT 2017 gezwungen, sich als «ausländischer Agent» registrieren zu lassen. Daraufhin führte Russland ebenfalls diesen Status für bestimmte ausländische Medien ein. Deren Arbeit wird damit stark eingeschränkt.