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Portugal: Regierende Sozialisten liegen in Führung
Aus Tagesschau vom 30.01.2022.
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Richtungswahl Sozialisten gewinnen Parlamentswahl in Portugal

  • Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentswahl in Portugal überraschend deutlich gewonnen.
  • Sie erhielt am Sonntag 41,6 Prozent der Stimmen und kam damit auf mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze im Parlament.
  • Premierminister António Costa versprach in seiner Siegesrede, er wolle für alle Portugiesinnen und Portugiesen regieren.

Bisher hatte der seit Ende 2015 regierende Costa keine absolute Mehrheit – entsprechend war er mit seiner Minderheitsregierung auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen.

Costa verspricht «Dialog»

Im Wahlkampf hatte der gelernte Journalist eine Fortsetzung seiner bisherigen Politik versprochen: Er will die Wirtschaft weiter fördern, die sozialen Ungleichheiten reduzieren – und zugleich die öffentlichen Finanzen stabilisieren.

In seiner Rede am frühen Montagmorgen feierte Premierminister António Costa bescheiden und verhalten. Der 60-Jährige versprach unter dem Jubel seiner Anhänger den «Dialog».

António Costa winkt seinen Anhängern zu.
Legende: Portugals Premierminister António Costa lässt sich feiern. Reuters

Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen verbesserte sich die gemässigte, eher sozialdemokratisch orientierte PS im Vergleich zur letzten Wahl im Herbst 2019 um mehr als fünf Prozentpunkte.

Rechtspopulisten legen zu

Die grösste Oppositionspartei, die konservative PSD unter ihrem Spitzenkandidaten Rui Rio, kam nach den vorläufigen Ergebnissen nur auf etwa 27,9 Prozent. Alle anderen Parteien blieben im einstelligen Bereich.

Neben der PS durfte aber vor allem die rechtspopulistische Chega (Es reicht) von Spitzenkandidat André Ventura jubeln. Sie verbesserte sich im Vergleich zu 2019 von 1,29 auf 7,15 Prozent und erhöhte die Zahl ihrer Abgeordneten von einem auf mindestens elf.

SRF 4 News, 30.01.2022, 18 Uhr;

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