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Bolsonaro landet in Brasilien
Aus News-Clip vom 30.03.2023.
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Rückkehr nach Brasilien Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro ist zurück in der Heimat

  • Der abgewählte Präsident Jair Bolsonaro ist nach drei Monaten in den USA nach Brasilien zurückgekehrt.
  • Auf dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Brasilia wurde er von Anhängerinnen und Anhängern begeistert empfangen.
  • Es wurde erwartet, dass der rechte Ex-Präsident sich direkt zum Sitz seiner Liberalen Partei begibt.

Die Sicherheitsmassnahmen in der brasilianischen Hauptstadt waren im Vorfeld aus Angst vor gewalttätigen Demonstrationen verschärft worden.

In Brasilien drohen Bolsonaro mehrere Haftstrafen wegen mutmasslicher Amtsverletzungen. Die Vorwürfe reichen von Korruption, Machtmissbrauch und Verletzung des Amtsgeheimnisses hin bis zur Verbreitung von Falschinformationen über die Corona-Pandemie sowie Brasiliens elektronisches Wahlsystem.

Ein Verfahren hängt mit den Vorfällen vom 8. Januar zusammen, als Bolsonaros Anhängerinnen und Anhänger das Regierungsviertel in Brasilia stürmten. Bolsonaro gilt dabei als möglicher Anstifter.

Bolsonaro.
Legende: Ex-Präsident Jair Bolsonara in den USA: Am 4. März 2023 trat er an der CPAC-Veranstaltung der Konservativen in Fort Washington (MD) auf. imago images/NurPhoto/Zach Roberts

Eine Verhaftung bei der Ankunft in der Heimat sei eher unwahrscheinlich gewesen, sagt SRF-Südamerika-Korrespondentin Teresa Delgado. «Es dürfte schwierig sein, genug stichhaltige Beweise zu sammeln in diesen Fällen, die über das Rhetorische, also die Parolen, hinausgehen.»

Keine Anzeichen für Verhaftung

Nach brasilianischem Recht kann eine Person nur dann verhaftet werden, wenn alle anderen Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Oder wenn ein Richter der Meinung ist, dass eine Fluchtgefahr besteht. Das weiss Bolsonaro. Gäbe es Anzeichen für eine Verhaftung, würde er jetzt kaum nach Brasilien zurückkehren.

Hinzu kommt: Auch dem Gouverneur der Hauptstadtregion Brasilia wird vorgeworfen, am versuchten Putsch vom 8. Januar aktiv beteiligt gewesen zu sein. Er wurde darauf seines Amtes enthoben, aber kürzlich hat ihn der brasilianische Bundesgerichtshof wieder eingesetzt. Gut möglich, dass Bolsonaro diesen ebenfalls sehr prominenten Fall als Signal zu seinen Gunsten werte, so Delgado.

Was machte Jair Bolsonaro in den USA?

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Am 8. Januar 2023 stürmten Anhänger des abgewählten brasilianischen Präsidenten Bolsonaro das Regierungsviertel. Bolsonaro selbst war nicht in Brasilien, sondern zwei Tage vor Neujahr und der Amtseinsetzung des neuen Präsidenten Lula in die USA gereist.

Dort wohnte er mit seiner Familie einen Monat lang in einem Haus in einem Resort in der Nähe von Orlando und Disneyland. Ende Januar beantragte er in den USA ein Touristenvisum für sechs Monate. Bolsonaro nahm darauf an mehreren Anlässen der amerikanischen Rechtskonservativen teil.

Kritiker vermuteten damals, dass er sich der brasilianischen Justiz entziehen wolle, auch im Zusammenhang auf den Sturm seiner Anhängerschaft auf das Regierungsviertel, der stark dem Sturm aufs US-Kapitol ähnelt. Mehrere Dutzend demokratische Abgeordnete betonten in einem Brief an US-Präsident Joe Biden, Bolsonaro dürfe in den USA keine Zuflucht vor der brasilianischen Justiz finden.

SRF 4 News, 30.03.2023, 09:04 Uhr ; 

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