Der 83-jährige Stephen Breyer ist das amtsälteste Mitglied des neunköpfigen Obersten Gerichts. Er wurde 1994 vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton nominiert.
Jüngst sah sich der moderat progressive Breyer bei Entscheiden des Obersten Gerichts zunehmend in die Minderheit versetzt. Denn der frühere Präsident Trump konnte während seiner Amtszeit gleich drei konservative Richter im Supreme Court installieren.
Aufatmen bei den Demokraten
Im letzten Jahr wurden in der Demokratischen Partei immer wieder Stimmen laut, Breyer möge sein Amt doch bitte aufgeben, solange die Demokraten im US-Senat eine Mehrheit hätten. Denn Richterinnen und Richter müssen von der kleinen Parlamentskammer bestätigt werden.
Gross war die Angst bei vielen Demokraten, dass sich ein Szenario wie im Herbst 2020 wiederholen könnte. Damals verstarb die liberale Richterin Ruth Bader Ginsburg und den Republikanern gelang es kurz vor den Wahlen, ihren Sitz noch rasch mit der konservativen Richterin Amy Coney Barrett zu besetzen.
Chance für Biden
Deshalb war bei vielen Demokraten die Erleichterung gross, als die Rücktrittsabsichten Breyers bekannt wurden. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, kündigte denn auch umgehend an, man werde die Nachfolge Breyers so rasch wie möglich an die Hand nehmen.
Es wird allgemein erwartet, dass Präsident Biden in den nächsten Wochen eine afroamerikanische Juristin als Oberste Richterin ernennen wird. Dies hatte er während seines Präsidentschaftswahlkampfs mehrmals versprochen. Entsprechende Namen kursieren bereits in den US-Medien. Eine Bestätigung der Nominierten durch den Senat gilt zudem als sicher, da die Demokraten dort eine knappe Mehrheit haben.
Konservative Kräfte bleiben
Trotz der Erleichterung bei den Demokraten erinnert der Rücktritt Breyers die Partei Bidens aber auch daran, dass das Oberste Gericht in den letzten Jahren deutlich nach rechts gerückt ist. Daran wird auch die Wahl einer Nachfolgerin für Richter Breyer nichts ändern.
Bereits im kommenden Juni wird der Supreme Court in der umstrittenen Abtreibungsfrage entscheiden. Es wird erwartet, dass die mehrheitlich konservativen Obersten Richter den bisher liberalen Rechtsrahmen deutlich einschränken werden.
