Shinzo Abe hat Japans Politik der vergangenen Jahre geprägt. Er ist nicht nur der Ministerpräsident mit der längsten Amtszeit, sondern sein Name ist auch über die Landesgrenzen hinaus bekannt.
Innenpolitik: Aufschwung nur für wenige
Innenpolitisch versuchte Abe mit seiner Wirtschaftspolitik – den «Abenomics» – Japans Betriebe und den Handel wieder in Schwung zu bringen. Die Politik des lockeren Geldes der Zentralbank hat zwar der Börse Aufschwung und einigen Kreisen Gewinne gebracht, doch die breite Masse spürt bis heute kaum etwas vom Aufschwung. Unter der Regierung Abe wurde nämlich auch die Mehrwertsteuer für viele Produkte von früher fünf auf heute zehn Prozent verdoppelt, was gerade Kleinverdiener mehr belastet.
In den vergangenen Monaten musste die Regierung deutliche Kritik einstecken und die Zustimmungswerte sanken immer weiter. Sechs von zehn Japanern sprechen sich heute gegen die Regierung aus. Während der Coronakrise für Spot sorgte die «Abenomask» – die «Maske von Abe». Die Regierung liess Stoffmasken produzieren und verteilen. Diese waren jedoch sehr klein und anfangs hatten sie Produktionsmängel. Einige Bürger fanden Haare und auch Insekten in den von der Regierung verteilten Masken.
Auch die Kampagne «Go to Travel» – ein Versuch der Regierung, den Inlandstourismus mit finanzieller Unterstützung zu fördern – wurde kritisiert. Denn die Regierung hielt an ihrer Kampagne auch dann noch fest, als die Corona-Fallzahlen in Japan wieder deutlich anstiegen.
Aussenpolitik: schlechte Beziehungen zu Nachbarn
Japans Regierung war unter Abe stark auf die Beziehungen zu den USA ausgerichtet. Dieser nennt Donald Trump seinen «Freund». Die Beziehungen zu den Nachbarländern haben sich unter Abe hingegen verschlechtert. Dies hat nicht zuletzt mit dem Geschichtsverständnis von Abe zu tun. Er gehört zu den Politikern, welche die japanische Vergangenheit beschönigen und die Gräueltaten der japanischen Armee während der Kriege verharmlosen oder zumindest gerne ausblenden.
So besuchte Abe etwa während seiner Amtszeit den umstrittenen Yasukuni-Schrein, was international zu Protesten führte. Im Yasukuni-Schrein werden nicht nur Kriegsopfer, sondern auch verurteilte Kriegsverbrecher geehrt. Die Beziehungen zu Südkorea, China und auch Russland haben sich in den vergangenen Jahren verschlechtert, obschon etwa China Japans wichtigster Handelspartner ist.
Parteipolitik: geeinter Auftritt
Die regierenden Liberaldemokraten sind unter Shinzo Abe deutlich vereinter aufgetreten. Die früheren Grabenkämpfe der einzelnen Flügel waren weitgehend beigelegt. Die Frage ist nun, wer in der Partei nachrückt. Ob die LDP auch in Zukunft weiter als eine Partei auftritt, oder ob es wieder zu Flügelkämpfen kommt. Gerade wegen der derzeit tiefen Umfragewerte wäre es für die Partei wichtig, bis zu den bevorstehenden Wahlen im September 2021 wieder das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen.
Thomas Stalder
SRF-Korrespondent, Japan
