Das Treffen Donald Trump Juniors mit einer russischen Anwältin schlägt in den USA hohe Wellen. Einmal mehr steht der Vorwurf im Raum, der Wahlkampf in den USA sei aus Russland beeinflusst worden. Was heisst das für die Beziehungen beider Länder? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Wie steht es um die Beziehungen zwischen Russland und den USA? Unter Ex-US-Präsident Barack Obama hat das bilaterale Verhältnis einen Tiefpunkt erreicht. Obama hatte Russlands Annexion der Krim stets scharf verurteilt. Unter seiner Regierung verhängten die USA Sanktionen gegen Russland. Für Russland war der Rauswurf aus der G8 eine Demütigung, ebenso wie Obamas Äusserung, Russland sei lediglich eine «Regionalmacht». Für Russland war deshalb klar: Mit den Demokraten und Hillary Clinton hätten sich die Beziehungen nicht verbessert. Mit einem Präsidenten Donald Trump standen die Chancen besser.
Was sagt Russland zu den Vorwürfen, es habe die Wahlen in den USA beeinflusst? Trump und Putin haben an ihrem ersten persönlichen Treffen am G20-Gipfel den Vorwurf der Wahlmanipulation diskutiert. Putin hat die Vorwürfe sowohl im Gespräch als auch an der Abschluss-Pressekonferenz zurückgewiesen. Trump hingegen gab sich diplomatisch. Bisher hat der US-Präsident sich nicht dazu geäussert, ob der seinem Amtskollegen glaubt oder nicht. Trump hält sich so alle Spielzüge offen. Das gibt den Russen ihrerseits die Möglichkeit, die Vorwürfe weiter unwidersprochen zurückzuweisen. So hat etwa der Pressesprecher Dmitri Peskow die jüngsten Entwicklungen als Medienhype abgetan und mit einer Soap-Opera verglichen.
Was, wenn die USA die Sanktionen gegen Russland verschärfen? Die westlichen Sanktionen zielen vor allem auf Unternehmen in den Bereichen Energie, Transport und Telekommunikation ab. Russlands Wirtschaft leidet unter den Sanktionen. Wie stark, ist unklar. Der schwache Rubel und der tiefe Ölpreis belasten die russische Wirtschaft ebenfalls. Auch bei einer Verschärfung der US-Sanktionen ist also unklar, ob diese tatsächlich die gewünschte Wirkung entfalten – und ob sich Russland davon überhaupt beeindrucken lässt.
Schadet die Affäre Russlands Präsident Putin? Entscheidend ist für Putin, was die russische Bevölkerung denkt. Er dürfte im kommenden Frühling bei den Präsidentschaftswahlen erneut antreten. Diese dürfte er auch gewinnen. Die Frage ist nur: Mit welchem Ergebnis? Die Kritik an seiner Langzeitherrschaft wird lauter. Putin braucht einen hohen Stimmenanteil, um die nächste Amtszeit zu legitimieren. Eine Normalisierung der russisch-amerikanischen Beziehungen wäre für Putin ein gutes Wahlkampfargument. Aber auch wenn aus der Männerfreundschaft so schnell nichts wird, Putin wird andere Wahlkampfargumente finden.
Wie geht es weiter? Die Russland-Affäre wird mehr zum Balanceakt für Trump als für Putin. Der US-Präsident gerät zu Hause immer stärker in Bedrängnis. Die jüngsten Entwicklungen sind ein weiteres Puzzleteil rund um Russland-Connection des Trump-Teams und dürften auch den US-Sonderermittler in dieser Affäre, Robert Mueller, interessieren.
