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Iran: Kundgebungen zum 40. Jahrestag der US-Botschaftsbesetzung
Aus Tagesschau vom 04.11.2019.
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Schnellere Zentrifugen Iran macht Tempo mit Urananreicherung und gefährdet den Atom-Deal

  • Der Iran hat nach eigenen Angaben moderne Zentrifugen in Betrieb genommen, mit denen sich Uran schneller anreichern lässt.
  • Die Zentrifugen arbeiteten zehnmal schneller als die bisherigen, sagte der Leiter des iranischen Nuklearprogramms.
  • Damit würde sich für den Iran der Zeitraum verkürzen, um Atomwaffen herzustellen.

Im Konflikt um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe droht eine neue Eskalation. Nach Angaben des Atomchefs Ali Akbar Salehi arbeitet der Iran seit September mit schnelleren Zentrifugen für den Prozess der Urananreicherung. Der Betrieb der alten IR-1-Zentrifugen sei eingestellt worden.

Iran darf nur auf 3.67 Prozent anreichern

Urananreicherung ist gefährlich. Mit dem richtigen Know-how und modernen Zentrifugen lässt sich Uran mittel- oder langfristig bis 90 Prozent anreichern, was dann auch den Bau einer Atombombe ermöglichen würde.

Neue US-Sanktionen gegen den Iran

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Die USA haben weitere Sanktionen gegen Angehörige der iranischen Führung verhängt. Die Strafmassnahmen beträfen neun Personen aus dem Umfeld des geistlichen und staatlichen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei, teilte das US-Finanzministerium mit.

Unter den Betroffenen seien einer der Söhne Chameneis und der Chef des Generalstabs der Streitkräfte. Als Grund nannte US-Finanzminister Steven Mnuchin Fehlverhalten und die Umsetzung «der destabilisierenden Politik» Chameneis. Er warf den Betroffenen zudem Folter und Unterdrückung von Zivilisten vor.

Nach dem mühsam ausgehandelten internationalen Atomabkommen von 2015 darf die Islamische Republik nur die ältere Generation der Zentrifugen (IR-1) nutzen, Uran lediglich auf 3.67 Prozent anreichern und nicht mehr als 300 Kilogramm an Uranbestand haben. Die auf 3.67 Prozent begrenzte Urananreicherung war einer der Kernpunkte des Wiener Vertrags, um den Bau iranischer Nuklearwaffen zu verhindern.

Die EU reagierte relativ diplomatisch auf die Nachrichten. Maja Kocijancic, Sprecherin der EU-Kommission ermahnte den Iran, jegliche Entscheide rückgängig zu machen, die den Atom-Deal gefährdeten. Aus den USA fiel die Reaktion schärfer aus. Ein offizielles Statement des Weissen Hauses liess verlauten, die USA würden mit «lähmenden Sanktionen» gegen den Iran fortzufahren.

Iran fordert Aufhebung der US-Sanktionen

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. Seither verletzte der Iran in drei Schritten Bestimmungen des Abkommens. Ende der Woche soll Phase vier beginnen. Dann wäre der Atomdeal akut in Gefahr. Die EU setzt sich derweil weiterhin für das Abkommen ein. Die Vereinbarung sei eine Frage der weltweiten Sicherheit.

Teheran fordert die Aufhebung der US-Sanktionen, die dem Land zusetzen und eine Wirtschaftskrise ausgelöst haben. Die US-Regierung will die Führung in Teheran mit harten Sanktionen zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und härteren Auflagen zuzustimmen.

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Die Ursprünge der aktuellen Spannungen
Aus SRF News vom 04.11.2019.
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Zeitgleich mit Jahrestag der US-Botschaftsbesetzung

Salehi verkündete die neuen Schritte im Atomkonflikt exakt am 40. Jahrestag der Besetzung der US-Botschaft in Teheran im Zuge der islamischen Revolution. Mit dem Standard-Slogan «Nieder mit den USA» verurteilten die Teilnehmer staatlich organisierter Kundgebungen die Politik des «Grossen Satans». Am Ende wurde dann noch eine US-Fahne verbrannt.

US-Botschaftsbesetzung 1979

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Iranische Studenten hatten die US-Botschaft im November 1979 besetzt, um gegen die Aufnahme des gestürzten Schahs Reza Pahlavi in den USA zu demonstrieren. Die als Geisel genommenen US-Botschaftsangehörigen kamen erst nach 444 Tagen frei. Wegen der Botschaftsbesetzung brachen die USA die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab.

Die Botschaftsbesetzung wird von iranischen Hardlinern immer noch als revolutionäre Heldentat und Sieg über den US-Imperialismus gefeiert. Viele Reformpolitiker – und sogar damalige Besetzer – sehen dagegen in der Aktion eine grobe Verletzung der internationalen Vorschriften und einen grossen aussenpolitischen Fehler. Dieser habe zu einem globalen Imageschaden für den Iran geführt.

Das Weisse Haus rief Teheran zu einer politischen Kehrtwende auf. «Die Vereinigten Staaten bemühen sich um Frieden, und wir unterstützen das iranische Volk. Es ist an der Zeit für das iranische Regime, dasselbe zu tun», hiess es in einer Erklärung. «Das iranische Regime hat eine Wahl», hiess es weiter. Es könne Frieden wählen anstelle von Geiselnahmen, Ermordungen, Sabotage, Schiffsentführungen und Angriffen auf den internationalen Öl-Handel.

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