- Die EU-Kommission will Bosnien-Herzegowina den Status eines Beitrittskandidaten verleihen.
- Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel bei der Botschafterkonferenz der Europäischen Union an.
- Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt.
Die EU müsse das Momentum ergreifen, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und betonte: «Der westliche Balkan gehört zu unserer Familie.» Der Vielvölkerstaat Bosnien wartet seit langem auf die Entscheidung der EU, das Land als Beitrittskandidat anzuerkennen. Entscheiden darüber müssen aber die 27 Mitgliedstaaten in einem einstimmigen Beschluss. Als Kandidat können dann die Beitrittsverhandlungen mit Brüssel aufgenommen werden, die erfahrungsgemäss mehrere Jahre dauern.
«Ich fordere die Führung des Landes auf, diese historische Chance zu nutzen», sagte der zuständige Kommissar Oliver Varhelyi zur Vorstellung einer Empfehlung an die 27 EU-Mitgliedstaaten.
Bosnien muss Reformauflagen erfüllen
Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. Dieses Vorgehen schlägt die Kommission nun auch für Bosnien-Herzegowina vor. Vor allem Länder wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen.
Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat.
Im vorherigen Bericht war die EU-Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass es zuletzt nur geringe Fortschritte gegeben hat. Varhelyi betonte nun, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden.
