Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Video Italien vor dem politischen Umbruch? abspielen. Laufzeit 03:04 Minuten.
Aus Tagesschau vom 20.08.2019.
Inhalt

Showdown im Senat Darum geht es bei der italienischen Regierungskrise

Heute äussert sich Italiens Regierungschef Conte vor dem Senat zur Krise, die seit Wochen die Politik beherrscht.

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte wird sich am Nachmittag vor dem Senat in Rom zur politischen Krise in dem Land äussern. Die Krise hatte Innenminister Matteo Salvini provoziert. Doch wie ist es zur verworrenen Situation gekommen? Und wie könnte Italien wieder aus der Krise finden? SRF-Italien-Korrespondent Franco Battel mit einer Zusammenfassung der bisherigen Ereignisse und möglichen Szenarien für Italien.

Am Anfang standen Wahlumfragen und ein Streit

Auf der einen Seite stritten die beiden Regierungsparteien Movimento Cinque Stelle und Lega über beinahe alles. Zum Beispiel darüber, ob Italiens Regionen mehr Macht erhalten sollen, ob die Hochgeschwindigkeitsstrecke Lyon-Turin gebaut werden soll oder ob Italien eine Flat Tax, also einen möglichst für alle gleichen, tiefen Steuersatz einführen soll.

Und auf der anderen Seite eilte die eine der beiden Regierungsparteien in der Wählergunst auf und davon. Der Lega von Matteo Salvini wurden in Umfragen Rekordresultate prophezeit, während der Partner, die Cinque Stelle, abgeschlagen hinterherhinkte.

Die Krise nahm in den Ferien Fahrt auf

Aus diesem Grund provozierte Matteo Salvini mitten im Ferienmonat August eine Regierungskrise. Er forderte für sich «pieni poteri», also umfassende Vollmachten, die er sich über die Neuwahl des Parlaments sichern wollte. Nur zeigte sich bald, dass an einer solchen Wahl nur einer wirklich ein Interesse haben konnte: Salvini, der gemäss allen Prognosen mit einem Triumph rechnen konnte.

Alle anderen Parteien aber, die mit massiven Einbussen rechnen mussten, standen energisch auf die Bremse. Die Furcht vor Neuwahlen und die Aussicht auf eine Regierung Salvini führten selbst dazu, dass alte Feinde sachte wieder miteinander zu sprechen anfingen: nämlich die Cinque Stelle und die Sozialdemokraten des Partito Democratico. Das ist die eigentliche Überraschung.

Was wird Premierminister Conte sagen?

Nachdem diese Krise während beinahe drei Wochen unter Sonnenschirmen an Italiens Stränden, von Lega-Chef Matteo Salvini und Cinque Stelle-Chef Luigi Di Maio in der Badehose, ausgetragen wurde, kommt sie heute ins Parlament. Premierminister Giuseppe Conte wird am Nachmittag erstmals seit Ausbruch der Krise Stellung nehmen.

Premier Conte könnte ohne Abstimmung zurücktreten oder er könnte sich, wie von Salvini gefordert, einer Vertrauensabstimmung stellen, die er wahrscheinlich verlieren würde. In beiden Fällen käme dann Staatspräsident Sergio Mattarella zum Zug. Er könnte nach Gesprächen mit allen Parteichefs entweder einen neuen Premier oder nochmals Conte ernennen oder aber, wenn sich keine Mehrheit finden lässt, Neuwahlen ausschreiben. Denkbar ist aber auch ein Mittelding: die Ernennung einer Übergangsregierung, die lediglich das Budget 2020 verabschiedet und dann, wohl Anfang des nächsten Jahres, Wahlen organisiert.

Salvini dürfte einen Rückschlag einstecken

Fazit: Die italienische Krise bleibt sehr unübersichtlich. Klar ist derzeit nur eines: Matteo Salvini dürfte nicht so schnell wie von ihm gewünscht zu umfassenden Vollmachten kommen. Salvini, der im vergangenen Jahr die italienische Politik nach Strich und Faden dominierte, muss wohl erstmals einen Rückschlag hinnehmen.

Legende: Video Aus dem Archiv: 10vor10 am 19.08.2019 zur Ausgangslage in Italien abspielen. Laufzeit 04:24 Minuten.
Aus 10vor10 vom 19.08.2019.
Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

8 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Peter Amthauer  (Peter.A)
    Ist das was Neues in Bezug auf italienische Politik?
    Die Italiener haben ihre Mentalität, die Schweizer haben ihre Mentalität, die Franzosen haben ihre Mentalität usw. Jeder nach seiner Façon.
    MfG
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Thomas Bünzli  (Tumasch)
    Tja, so schnell kann sich ein Salvini irren - und wird nun für sein grossspuriges Verhalten ( was übrigens bei rechtspopulistischen Herrschaften, wenn sie an die Macht kommen, immer wieder passiert ) hoffentlich abgestraft! Krönung der ganzen Sache ist für mich aber, dass Salvini, als er bemerkt hat, dass er auf dem Holzweg ist, mit den Cinque stelle Kontakt aufnahm und für eine Weiterführung der bestehenden Regierung anbot, Di Maio als Premier zu installieren - soooo billig!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Salvini "profitierte" stark davon, dass die EU/Europa Italien in der Flüchtlingskrise alleine gelassen hatte und immer noch alleine lässt. Dass Europa nicht alle Flüchtlinge aufnehmen kann, ist klar. Problematisch finde ich aber, dass in Italien und sonst in Europa, schlimmerweise auch in der Schweiz viele diesem sehr rechtpopulistischen Kurs von Salvini huldigen, der im Grund die alleinige Macht anstrebt.Das hatten wir doch schon! Und Rechtspopulisten neigen nicht dazu,sozial Armen zu helfen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Maria Meier  (MMeier)
      Die EU hat Italien nicht im Stich gelassen. Das behauptet Herr Salvini einfach grossmaulig. Die EU hat Milliarden gesprochen und nach Italien geschickt um die Registrierung und Betreuung dieser Menschen zu finanzieren. Die EU hat Fachleute geschickt um die Italieniscchen Behörden zu unterstützen. Italien hat es aber nicht geschafft, ein vernünftiges Asylverfahren inkl. Rücknahmeabkommen und Rückführungen aufzubauen. Das ist nicht der Fehler der EU.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von pedro neumann  (al pedro)
      Wenn im Asylwesen vieles falsch läuft, rächt sich das eben politisch. Müsste nicht sein, aber viele Naive wollen es partout nicht sehen....
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von Enrico Dandolo  (Doge)
      Ja, Frau Meier, gemäss EU- Zahlen (2018) hat Italien bisher knapp 900 Milionen Euro von der EU erhalten und ca. 19 Miliarden für Flüchtlinge aufgewendet. Man rechne!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von Christophe Bühler  ((Bühli))
      @Ueli von Kännel: Falsch, Salvini hat als erster seit vielen Jahren in Italien wieder eine Mindestrente für die ganz Armen eingeführt. Die kommenden Wahlen werden dank Europa und zwängenden NGO voraussichtlich Italien noch mehr nach rechts driften lassen, die Neofaschisten mit Alessandra Mussolini (Enkelin vom Duce) stehen in den Startlöchern.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen