Die Welt ist gefährlicher geworden. Verteidigung wird wieder wichtiger. Es braucht mehr Geld und viel mehr länderübergreifende Kooperation. Das war das Hauptthema auf dem diesjährigen Asien-Sicherheitsgipfel in Singapur. Auch Markus Mäder, der Schweizer Staatssekretär für Sicherheitspolitik, plädiert für deutlich mehr Zusammenarbeit der Schweiz mit befreundeten Ländern.
Markus Mäder
Staatssekretär Sicherheitspolitik
SRF News: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth machte hier am Gipfel sehr deutlich, dass er auch von den asiatischen Ländern erwartet, fünf Prozent des BIP in die Verteidigung zu stecken. Wann kommt bei diesen US-Forderungen auch die Schweiz auf den Radar?
Markus Mäder: Wir sind hier nicht auf dem Radar, weil wir nicht Nato-Mitglied sind. Wir haben keine formellen Verpflichtungen. Ich glaube, der Druck kommt aus einem anderen Grund, nämlich, weil es in unserem strategischen Umfeld mittlerweile so ist, dass die Staaten sehr viel mehr in die Verteidigung investieren. In der Schweiz haben wir inzwischen die politische Verpflichtung, die Verteidigungsausgaben auf ein Prozent des BIP zu erhöhen. Bis 2032. So machen wir einen ersten Schritt zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit.
Weshalb glauben oder hoffen Sie, dass die Schweiz auch künftig weniger im Visier der USA ist? De facto werden wir ja von der Nato, also auch von den Vereinigten Staaten mit geschützt ...
Das stimmt. Das müssen wir anerkennen. Wir profitieren sehr stark vom Stabilitäts- und Sicherheitsgürtel um uns herum, sprich von der Nato und der Europäischen Union. Aber bisher stand das nicht im Fokus der schweizerisch-amerikanischen Diskussion, die eher auf Handelsfragen ausgerichtet war.
Wir profitieren sehr stark vom Stabilitäts- und Sicherheitsgürtel um uns herum.
Heisst das für die Schweiz: Am besten ruhig bleiben und hoffen, dass Washington nicht den Blick auf Bern richtet?
Wir haben eigentlich eine sehr gute, etablierte sicherheits- und verteidigungspolitische Beziehung zu den USA. Man darf auch darauf hinweisen, dass die Schweiz gerade ihr grösstes Beschaffungsprojekt umsetzt, also die Beschaffung der 36 F 35A-Kampfjets und der bodengestützten Luftverteidigung Patriot. Da geht es um acht Milliarden. Das ist ein Betrag, der auch aus amerikanischer Sicht bemerkenswert ist.
Zum ersten Mal hielt dieses Jahr mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ein Europäer die Auftaktrede zum Asien-Sicherheitsgipfel. Für Frankreich sei dies interessant, weil das Land sich mit seinen Überseeterritorien auch als asiatische und pazifische Macht sehe, sagt Markus Mäder. Dass Macron diese Ehre zuteilwurde, mache aber auch deutlich, dass die europäischen und die asiatischen Staaten – insbesondere die demokratischen – die Zusammenarbeit suchten, so der Staatssekretär: «Denn sie erkennen, dass sie eigentlich dasselbe Interesse haben, nämlich die regelbasierte internationale Weltordnung so gut es geht aufrechtzuerhalten», so Mäder.
Der neue Verteidigungsminister Martin Pfister setzt stark auf internationale Kooperation. Wie weit kann und soll die Schweiz da gehen?
Es ist nicht nur der Chef VBS, der das sagt, sondern zugleich die Stossrichtung des Bundesrats. Eigentlich herrscht da Kontinuität. Aber mit der Situation in Europa ist auf einmal mehr Dringlichkeit da, unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Dazu müssen wir die internationale Zusammenarbeit vertiefen.
Die Bedrohungslage ist offenkundig gefährlicher geworden. Trotzdem bleiben in der Schweiz grosse Widerstände, wenn man von Kooperation beispielsweise mit der Nato spricht. Wie erklären Sie sich das?
Ich bezweifle, dass es grosse Widerstände gibt. Die Erwartung aus dem Parlament lautet, unsere internationale Kooperation zu vertiefen. Schaut man die jährlichen Sicherheitsstudien der ETH Zürich an, dann unterstützt eine klare Mehrheit der Bevölkerung eine Intensivierung der internationalen Kooperation. Es ist aber so, dass sich jene, die der Kooperation skeptisch gegenüberstehen, etwas lauter bemerkbar machen. Aber wir haben eine Mehrheit und einen klaren Auftrag, diese internationale Kooperation zu vertiefen, selbstverständlich im Rahmen der Neutralität.
Das Interview führte Fredy Gsteiger.
