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International So geht es für Griechenland weiter

Das Ja des griechischen Parlaments war eine erste von mehreren Hürden hin zu einer definitiven Gutheissung eines dritten Hilfspakts. Auch stehen für das krisengeschüttelte Land noch im Juli Fristen zur Rückzahlung wichtiger Kredittranchen an. Der Fahrplan der kommenden Tage im Überblick.

Der griechische Schuldenkalender

Die Termine ab Donnerstag im Griechenland-Fahrplan:

  • Donnerstag, 16. Juli

Der Rat der Europäischen Zentralbank will am Donnerstag entscheiden, ob und inwieweit er die die Notkredite (Emergency Liquidity Assistance oder kurz Ela) für die griechischen Banken aufrecht hält. Soweit waren diese bis am Donnerstag zugesichert. Mit einer Aufstockung durch den EZB-Rat wurde soweit nicht gerechnet. Eine schnelle Öffnung der Banken oder eine Aufhebung der Kapitalkontrollen erwarten Experten unabhängig davon nicht.

Die Euro-Gruppe will in einer Telefonkonferenz über die weiteren Schritte nach der Annahme der Reformauflagen des griechischen Parlaments beraten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble empfängt zudem seinen US-Amtskollegen Jacob Lew in Berlin. Das Parlament Österreichs könnte trotz Sommerpause am Donnerstag oder Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über ein neues Hilfspaket für Athen zu beraten.

  • Freitag, 17. Juli

Der Deutsche Bundestag stimmt in einer Sondersitzung über die Aufnahme von Verhandlungen ab - wenn Athen bis dahin alle Bedingungen erfüllt hat. Nach Abschluss der Verhandlungen müssen die Abgeordneten auch noch über das ESM-Hilfspaket entscheiden, bevor es in Kraft treten kann. Trotz Unmuts wird mit einer breiten Zustimmung zur Aufnahme der Gespräche gerechnet.

Griechenland muss eine weitere Zahlung leisten. Am Freitag werden so genannte T-Bills – griechische Staatsanleihen mit kurzer Laufzeit – in Höhe von einer Milliarde Euro fällig.

  • Montag, 20. Juli

Bis zu diesem Datum soll Athen einen ersten Vorschlag zur Modernisierung der Verwaltung vorlegen. Deren Ineffizienz gilt als eines der grössten Hindernisse bei der Umsetzung von Reformen.

Ausserdem muss Athen insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen. Sollte diese Zahlung ausfallen, dürfte die Europäische Zentralbank laut Experten kaum in der Lage sein, weiter Notkredite (Ela) an griechische Banken zu ermöglichen.

  • Mittwoch, 22. Juli

Athen muss weitere Reformen beschliessen. So sollen Gerichtsverfahren beschleunigt und die Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Banken umgesetzt werden.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von K. Markowski, Freiburg
    Egal, was mit Griechenland noch passiert - ob das Land mit dem Euro bleibt oder mit der Drachme, ob in der Eurozone oder draussen von der EU - handelt es sich, fürchte ich, nicht mehr so um Griechenland, sondern vor allem um ein europaeisches, und zwar, ein langjaeriges Problem. Die Folgen sind kaum absehbar. Mann muss sich auch die Frage stellen, wer/was die praekere Lage mehr verschuldet hat? Wessen Mentalitaet schuld ist? Nur die Mentalitaed der Griechen? Das kann ich nicht glauben.
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    1. Antwort von Robert Fitze, Berikon
      Griechenland hat sich mito gefälschten Daten den Zugang zum Euro erschlichen und seither keine wirksamen Massnahmen zur Stärkung seiner Wettbewerbsfähigkeit und einem ausgeglichen Staatshaushalt eingeleitet.
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    2. Antwort von F. Rudin, Schweiz
      Klar sind immer 2 Parteien beteiligt. Aber, es waren die Griechen, die sich in den Euro gemogelt habe. Es sind die Griechen, die eine schlechte Steuermoral (und System) haben. Es sind die GR, die gute Renten zahlen mit fremden Geld (Krediten). Es sind die GR die die Zeit für Reformen (von der Einführung des Euro profitierten die GR stark) nicht genutzt haben. Es sind die Griechen, die den Pokerer Tsipras gewählt hatten. Also ist ganz sicher ein grosser Teil den GR zuzuschreiben.
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  • Kommentar von Petra, Bern
    Und wie soll die Drachme gedruckt werden ohne Euros /Cash? Auf was für einen Kurs soll sie festgelegt werden? Diese Währung wird wahrscheinlich ins Bodenlose fallen, da der Staat keine Garantien mehr hat, sprich kein Geld. Außerdem reden wir hier immer noch über einen Prozess der nicht geregelt ist und dadurch sehr lange dauern wird. So einfach ist die ganze Sache nicht.
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    1. Antwort von Les McCan, Suhr
      Doch, ich finde schon, dass die Sache ganz einfach ist. Meine Hypothese: Griechenland hat Zeit geschunden, um die Einführung der eigenen Währung vorzubereiten. Die Noten dürften bereits gedruckt sein. Nur so kann ich mir persönlich das Verhalten der griechischen Regierung erklären. Ende des Monats wissen wir mehr.
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  • Kommentar von Sabina Ruchti, Kaltbrunn
    Griechenland sollte aus der Eu austreten und die Drachme zurück Fordern.Bis sie die Schulden zurück Bezahlt haben dauert es Jahre.
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