Zum Inhalt springen

Header

Audio
Eine Frage der moralischen Standards?
Aus HeuteMorgen vom 17.05.2021.
abspielen. Laufzeit 01:36 Minuten.
Inhalt

Strafantrag gegen Kanzler Kurz «Ein angeklagter Bundeskanzler wäre wirklich einzigartig»

Mögliche Anklage: Österreichs Kanzler zeigt sich überzeugt, dass das für ihn keine Konsequenzen hat.

  • Mutmassliche Falschaussagen vor einer Untersuchungskommission – so lauten die Anschuldigungen gegen den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz.
  • Kanzler Kurz bestreitet gelogen zu haben.
  • Die Staatsanwaltschaft ermittelt und könnte auch Anklage gegen ihn erheben.

Die Staatsanwaltschaft wird, so Experten, nur dann Strafanklage einreichen, wenn sie sich sicher ist, dass Sebastian Kurz im Zusammenhang mit der Anstellung eines Parteikollegen gelogen hat.

Dem ungeachtet gab sich der österreichische Kanzler überzeugt, das alles hätte für ihn keine Konsequenzen. Er sagte im ORF klipp und klar: «Nein, ich werde selbstverständlich nicht zurücktreten, nur weil es einen Strafantrag gibt.»

Angeklagter Kanzler wäre «einzigartig»

Das wiederum lässt Fachleute staunen. «Ein angeklagter Bundeskanzler wäre wirklich einzigartig», so Politologin Kathrin Stainer Hämmerle im ORF, wo ihr Verfassungsjurist Heinz Mayer recht gab.

Die moralischen Standards in Österreich noch weiter zu senken, halte ich für bedenklich.
Autor: Heinz MayerÖsterreichischer Verfassungsjurist

Der sagte: «In einem zivilisierten demokratischen Rechtsstaat tritt ein Regierungsmitglied zurück, wenn Anklage erhoben wird. Wir haben keine besonders hohen moralischen Standards in Österreich, das ist bekannt. Aber sie noch weiter zu senken, halte ich für nicht mehr erträglich.»

Video
Aus dem Archiv: Österr. Staatsanwalt ermittelt gegen Kanzler Kurz
Aus Tagesschau vom 12.05.2021.
abspielen

Moralische Standards verlangen die Grünen seit jeher. Sie sind Regierungspartner der Kanzlerpartei. Die Frage, die sich jetzt in Österreich stellt: Wie lange noch halten die Grünen zu Kanzler Kurz?

17.05.2021; Heute Morgen, 06:00 Uhr

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

26 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Claudia Beutler  (Claudia)
    Frau Wüstner ich habe geschrieben es besteht ein Anfangsverdacht. Ich habe nicht geschrieben Kurz ist schon angeklagt. Ein Anfangsverdacht löst aber Ermittlungen aus.
    Ich habe auch nicht geschrieben Kurz ist schuldig.
  • Kommentar von Jay Leuthold  (Jay Leuthold)
    Kurz hat also einem Parteigenossen ein hohes Amt zugehalten. Was für ein Skandal!
    Hier in der Schweiz vergibt BR Somaruga (SP) das Amt des Verwaltungsratspräsidenten direkt und ohne mit der Wimper zu zucken ihrem Parteikollegen Leverat und Förderer aus der SP und alle schweigen!
    Wo haben wir denn nun eine Bananrepublik? Das Schweigen zu dieser unglaublichen Vetternwirtschaft ist doch der eigentliche Skandal.
  • Kommentar von Detlef Brügge  (Useful)
    @SRF
    „Einzigartig“ ist wohl ein wenig übertrieben. Netanjahu steht als amtierender Regierungschef aktuell vor Gericht, gegen Bolzonaro wird ermittelt, Strache wollte ganz Österreich an eine zwielichtige Russin verscherbeln…..die Einzigartigkeit kann ich hier nicht erkennen.