Zum Inhalt springen
Inhalt

Streit ums US-Budget Das passiert bei einem «Shutdown»

Noch ist Nacht in den USA, doch wer müsste eigentlich zur Arbeit erscheinen, wenn der «Shutdown» anhält? Ein Überblick.

Gesperrte Strasse.
Legende: Bei einem «Shutdown» werden auch Nationalparks geschlossen. Im Bild eine gesperrte Strasse in New Mexico während des «Shutdown» von 2013. Reuters

Was «Shutdown» bedeutet: Wörtlich heisst «Shutdown» Stilllegung, Schliessung oder Abschaltung. Die nicht unmittelbar lebenswichtigen Teile der Regierung und des öffentlichen Dienstes machen dicht, aber bei weitem nicht alles. Wie viele neue Schulden die Regierung zur Begleichung ihrer Ausgaben machen kann, ist in den USA gesetzlich festgelegt. Die Grenze wird regelmässig angehoben, dieses Recht liegt beim Kongress allein.

Die Folgen für das öffentliche Leben: Bei einem «Shutdown» bleiben Ämter und Behörden geschlossen, ebenso die sehr beliebten Nationalparks, bundeseigene Museen und andere Freizeiteinrichtungen, bis auf einen Kernbereich auch die Raumfahrtbehörde Nasa und die Steuerbehörde IRS.

Wer weiterarbeitet: Die Behörden in den sogenannten «essenziellen Bereichen». Weitergearbeitet wird etwa im Aussenministerium, bei der Post oder der Zentralbank. Auch rund die Hälfte der Angestellten im Gesundheitsministerium muss zur Arbeit erscheinen. Ebenso gearbeitet wird bei der Bundespolizei FBI, dem Geheimdienst NSA oder der Transportsicherheitsbehörde TSA. Auch die rund 1,3 Millionen uniformierten Mitglieder der Streitkräfte sind weiterhin im Dienst. Die zivilen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums müssen dagegen zum grossen Teil zu Hause bleiben.

Die jüngsten «Shutdowns»: Der am 20. Januar eingeleitete «Shutdown» wurde am 23. Januar aufgehoben. Zuvor gab es eine Haushaltssperre im Jahr 2013. Damals war Barack Obama Präsident, der Streit ging um geforderte Änderungen an «Obamacare». Der längste «Shutdown» hatte über den Jahreswechsel 1995/1996 eine Dauer von 21 Tagen.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.