International - «Sultan» Erdogan hat den königlichen Staatsrat einberufen

Diese Kabinettssitzung in Ankara war etwas Besonderes. Für einmal leitete sie nicht Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Vielmehr wurde sie vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich geleitet. Und sie fand erstmals im neuen Präsidentenpalast in Ankara statt.

Erdogan hat immer wieder deutlich gemacht, dass er als erster vom Volk gewählter Präsident den Regierungskurs mitbestimmen wird. Die türkische Verfassung gibt dem Präsidenten das Recht, unter seinem Vorsitz das Kabinett einzuberufen.

Davon hatten vor Erdogan aber nur fünf der elf Staatsoberhäupter Gebrauch gemacht, und dann vor allem in Krisenzeiten. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu hatte zuletzt vor knapp 15 Jahren Präsident Süleyman Demirel eine Kabinettssitzung in Ankara geleitet.

Normalerweise kommen die Minister unter Davutoglu zusammen. Davutoglu war Erdogan nach dessen Sieg bei der Präsidentenwahl im August als Ministerpräsident gefolgt und gilt als dessen treuer Gefolgsmann.

Die regierungsnahe Zeitung «Sabah» schrieb mit Blick auf die erste Kabinettssitzung unter Erdogan von einem «historischen Tag». Das regierungskritische Blatt «Söczü» meinte dagegen auf seiner Titelseite: «Der Sultan beruft den königlichen Staatsrat ein!»