- Die gegenseitig verhängten Strafzölle der EU und der USA sollen für vier Monate ausgesetzt werden.
- Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Telefongespräch mit US-Präsident Joe Biden mit.
- Die USA und die EU streiten seit Jahren über unerlaubte Subventionen an die Flugzeughersteller Boeing beziehungsweise Airbus.
Ursula von der Leyen teilte am Abend mit, sie habe mit Joe Biden gesprochen – und sie hätten sich gegenseitig versichert, den Konflikt zu lösen. Dazu sollen die gegenseitigen Strafzölle für die Dauer von vier Monaten nicht angewendet werden.
Aus dem Weissen Haus hiess es nach dem Telefongespräch, beide Seiten wollten auf eine Lösung des lange andauernden Streits hinarbeiten.
Wettbewerbsverzerrung durch Subventionen
Der Wirtschaftsstreit schwelt bereits seit 16 Jahren. Die USA und die EU werfen sich gegenseitig vor, ihre jeweilige Flugzeug-Industrie, konkret die Konzerne Boeing beziehungsweise Airbus, rechtswidrig mit Beträgen in Milliardenhöhe zu unterstützen. Damit sollen den Konzernen internationale Wettbewerbsvorteile verschaffen werden.
Die Europäische Union hat seit dem vergangenen November auf die Einfuhr von zahlreichen Waren aus den USA Strafzölle erhoben. Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte die Zölle genehmigt. Bereits zuvor hatte die WTO auch den USA Strafzölle auf Produkte aus der EU erlaubt, ebenfalls wegen unerlaubter Subventionen an die Flugzeug-Industrie.
Normalisierung der Beziehungen
In einer gemeinsamen Erklärung der EU und der USA hiess es, die vorübergehende Aussetzung der Strafzölle werde in Kraft treten, sobald das interne Prozedere dazu auf beiden Seiten abgeschlossen sei. Die Schritte signalisierten die Entschlossenheit beider Seiten zu einem «Neuanfang der Beziehungen».
Von der Leyen sagte zur vorläufigen Einigung: «Das ist eine ausgezeichnete Nachricht für die Industrie auf beiden Seiten des Atlantiks und ein sehr positives Signal für unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.»
EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis sprach nach der Ankündigung auf Twitter von einem «entscheidenden Durchbruch, der EU-Exporteuren willkommenen Rückenwind verleiht und beiden Seiten Zeit und Raum gibt, diesen langwierigen Konflikt zu lösen».
