Massenproteste in Rumänien Tritt Ministerpräsident Grindeanu zurück?

Video «Anhaltende Proteste in Rumänien» abspielen

Anhaltende Proteste in Rumänien

1:44 min, aus Tagesschau am Mittag vom 6.2.2017
  • Mit dem grössten Massenprotest der Landesgeschichte haben Hunderttausende Rumänen ihre sozialliberale Regierung unter Handlungsdruck gesetzt. Doch Ministerpräsident Sorin Grindeanu schliesst einen Rücktritt bislang mit Nachdruck aus.
  • Dass Grindeanu zuvor eine umstrittene Eilverordnung zurückgenommen hatte, die den Kampf gegen Korruption einschränkte, scheint die Regierungsgegner nicht zu beeindrucken.
  • «Ich trete nicht zurück», bekräftigte Grindeanu im Sender Antena3. Allenfalls das Parlament könne ihn entmachten, doch dort sei ihm eine Mehrheit sicher, sagte er.
  • Die Demonstranten befürchten, dass die Regierungspartei jetzt versuchen wird, den Kampf gegen die Korruption mit einem neuen Gesetz zu behindern.
  • Die Oppositionsparteien haben im Parlament einen Misstrauensantrag gegen die sozialliberale Regierung eingebracht.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel