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Legende: Video SRF-Korrespondent Balzli: Abberufung schadet Kurz wohl nicht gross abspielen. Laufzeit 01:51 Minuten.
Aus Tagesschau vom 27.05.2019.
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Trotz Abwahl Sebastian Kurz hat sehr gute Chancen auf ein Comeback

Es ist ein historisches Ereignis: Noch nie wurde seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Österreich eine gewählte Regierung vom Parlament abgesetzt. Die Absetzung per Misstrauensvotum ist auch deshalb so aussergewöhnlich, weil die Volkspartei von Kanzler Sebastian Kurz gestern noch die EU-Wahlen deutlich gewann.

Doch die beiden Verliererparteien von gestern – die sozialdemokratische SPÖ und die rechtsnationale FPÖ – haben im Parlament zusammengespannt. Dabei setzten sie nicht nur Kurz ab, sondern gleich die ganze Regierung.

Linke und Rechte sind wütend

Wenn zwei Wahlverlierer einen Wahlgewinner stürzen, dann wirft das Fragen auf. Doch die Rechtsnationalen (FPÖ) und die Sozialdemokraten (SPÖ) hatten ihre Gründe, diesen Eklat herbeizuführen. Die Linke hat Kurz nicht verziehen, dass er die FPÖ in die Regierung geholt hat. Ausserdem hat er der SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner monatelang den Wunsch nach einem Gespräch verweigert. Die Rechtsnationalen andererseits sind wütend, dass Kurz sie aus der Regierung geschmissen hat.

Der Ton in der Parlamentsdebatte war zeitweise sehr gehässig. So gehässig, dass er viele Österreicherinnen und Österreicher irritierte oder gar abstiess. Kanzler Kurz ertrug Häme und Spott der Opposition mit stoischer Ruhe. Er weiss, dass er immer noch der mit Abstand beliebteste Politiker Österreichs ist. Seine Chancen sind sehr gut, nach den vorgezogenen Neuwahlen im September wieder ins Kanzleramt einzuziehen.

Ernennung eines Nachfolgers

In den nächsten Stunden – aber fast sicher bis morgen Dienstag – muss Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen neuen Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin ernennen. Dieser oder diese, hat zwei bis drei Tage Zeit eine Übergangsregierung aus sogenannten «Experten» – meist amtierende oder ehemalige Beamte oder Richter – zusammenzustellen. Bis nach den Wahlen im September eine neue Regierung steht, wird diese Übergangsregierung die Amtsgeschäfte führen.

Peter Balzli

Peter Balzli

SRF-Korrespondent in Wien

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Peter Balzli war in den 1990er Jahren erstmals für SRF tätig. Zuerst für die Sendungen «Kassensturz» und «Time-Out», dann war er als Korrespondent des Schweizer Fernsehens in Paris und in London. Seit Mitte 2016 berichtet er als freier SRF-Korrespondent aus Wien über Ost- und Südeuropa und das Baltikum.

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48 Kommentare

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  • Kommentar von Karl Kirchhoff  (Charly)
    "I'll be back!", hätte er seinen berühmten Landsmann zitieren können.;))
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  • Kommentar von Steff Stemmer  (Steff)
    Die Debatte gestern im Österreichischen Kabinett wird seine Spuren hinterlassen. Dass Kurz ein Machtmensch ist, ist Tatsache. Dass er versucht hat, neben dem Parlament vorbei zu politisieren auch. Warum er sich die FPÖ als Partner ausgewählt hat, scheint seiner eigenen Gesinnung am nächsten zu kommen. Warten wir den September ab und lassen uns überraschen was bis dahin alles passieren wird und wie die Wahlen ausgehen werden.
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    1. Antwort von Erich Singer  (liliput)
      Es wurde im PARLAMENT debattiert und nicht im Kabinett!
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    2. Antwort von Nicolas Dudle  (Nicolas Dudle)
      Den Ausgang der Wahlen wage ich mit einem Gewinn der ÖVP zu prognostizieren. Wichtiger werden die Koalitionsverhandlungen, für die sich zusätzlich zu den Kleinparteien die FPÖ und die SPÖ mit der Unterstützung des Misstrauensvotums fast schon selber aus dem Rennen genommen haben. Eine Koalition mit diesen Partnern ist für Kurz nicht möglich ohne dabei seine eigene politische Ausrichtung und/oder Glaubwürdigkeit zu untergraben.
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  • Kommentar von Wolfgang Bortsch  (a2b3c4d5)
    Wer der Ö CV ist ?
    Die Glaubensregelung der Katholischen Kirche !
    Beispiel : jemand glaubt , nur weil er
    am Sonntag brav in die Kirche kommt ,
    er sitze zur "Rechten Hand des Allmächtigen" !
    Hier muß "Glauben geregelt" werden!
    Bitte in so einem Fall den Kartellverband CV zu verständigen !
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