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Trotz Einwänden der EU Rom hält an Schuldenplänen fest

Legende: Video Italien riskiert Defizitverfahren durch EU abspielen. Laufzeit 01:06 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 14.11.2018.
  • Die italienische Regierung hält trotz Einwänden der EU an ihren Schuldenplänen fest.
  • Das Budget für nächstes Jahr ändere sich nicht, erklärte Vize-Premierminister Luigi Di Maio nach einer Kabinettssitzung.
Legende: Video Aus dem Archiv: Wie Italien sein Schuldenwachstum rechtfertigt abspielen. Laufzeit 05:38 Minuten.
Aus 10vor10 vom 22.10.2018.

Die Budgetziele für das kommende Jahr änderten sich nicht, erklärte Di Maio am Dienstagabend. «Es ist unsere Überzeugung, dass dieser Haushalt das ist, was das Land braucht, um wieder auf die Beine zu kommen», sagte er. Die Regierung wolle mit dem Verkauf von staatlichen Immobilien die Staatskasse aufbessern.

Vor gut drei Wochen hatte die EU-Kommission den Budgetentwurf Italiens zurückgewiesen – und Nachbesserungen gefordert. Italien hatte dafür bis Mitternacht Zeit. Die Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega sieht für das nächste Jahr eine Neuverschuldung von 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung vor. Man wolle dafür einstehen, dass dieser Wert eingehalten wird, sagte Di Maio weiter.

Italiens Vize-Premierminister Luigi Di Maio.
Legende: Italiens Vize-Premierminister Luigi Di Maio zeigt sich von den Budgetzielen überzeugt. Keystone

Italien droht nun ein Defizitverfahren, das zu hohen Geldbussen oder zur Kürzung von EU-Hilfen führen kann. Nach Griechenland ist Italien das am höchsten verschuldete Euro-Land mit einer Quote von mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandprodukts.

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15 Kommentare

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  • Kommentar von Christophe Bühler ((Bühli))
    Lasst doch die Italiener machen, die haben die Bervormundung aus Brüssel und von besserwissenden Medien satt.
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  • Kommentar von Daniel Frei (daniel.frei9)
    Rom geht nicht auf die Forderung der EU ein und hält an ihren Schuldenplänen fest. Das war wohl auch so zu erwarten. Weitere EU-Länder kommen immer mehr in Schräglage und schreiben rote Zahlen. Und nun kommt Brüssel auf die grandiose Idee, eine eigene EU-Armee auf die Beine zu stellen. Völlig daneben.
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  • Kommentar von Jürg Brauchli (Rondra)
    Der EURO ist nicht mehr ein Klumpenrisiko, sondern ein Bergsturzrisiko oberhalb eines Nassschneeminenfeldes.
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    1. Antwort von Daniele Röthenmund (Daniele Röthenmund)
      @Brauchli, dieses Lied hören wir schon über 10 Jahren. Tatsche ist das die Pfund und der Dollar etwa im gleichen maßen Verloren haben. Wenn man denkt wie oft der Euro schon totgesagt wurde und das bei den Problemen die einzelne Länder haben und trotz einer Weltweiten Wirtschaftskrise ist er immer noch da und erholt sich langsam. Mich beschleicht langsam das Gefühl, das Spekulanten gerne den Euro in den Ruin reden möchten. Heisst nicht das es Korrekturen geben muss, doch ich Glaube an den Euro!
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    2. Antwort von Jürg Brauchli (Rondra)
      @Röthenmund: Sie wissen doch ganz genau, wie mit aller Macht am Euro rumgeschraubt wird, um ihn am Leben zu erhalten. Und die Unsummen, die das kostet. Und dass andere Volkswirtschaften auf vielen Umwegen geradestehen, auch wenn das so nicht "vorgesehen" war.
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