Trotz Engagement des EDA - Schweizer OSZE-Generalsekretär wird nicht wiedergewählt

• Die Botschafter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa haben die Amtszeit von OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger nicht verlängert.
• Die 57 teilnehmenden Staaten konnten sich am Freitag nicht auf einen Konsens einigen. Laut Medienberichten sollen sich Frankreich, Kanada, Norwegen und Island gegen eine Verlängerung der Amtszeit von Greminger gestellt haben.
• Gremingers Amtszeit läuft entsprechend am 18. Juli aus.

Die OSZE bestätigte am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA einen entsprechenden Bericht der Zeitungen des Verlags CH Medien.

EDA setzte sich für Verlängerung ein

Das Aussendepartement EDA teilte auf Anfrage mit, dass es sich auf allen Ebenen engagiert habe, um die Verlängerung der Mandate sicherzustellen. Es seien zahlreiche Gespräche geführt und Demarchen auf verschiedenen Niveaus im In- und Ausland lanciert worden, unter anderem von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis, Staatssekretärin Krystyna Marty Lang, Staatssekretär Roberto Balzaretti und den Botschaftern und Botschafterinnen.

An der OSZE-Sitzung war eigentlich geplant, alle Amtszeiten der Bisherigen zu verlängern. Wiedergewählt werden sollten Greminger, die Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) Ingibjörg Solrun Gisladottir, der Hochkommissar für Minderheiten Lamberto Zannier sowie der Beauftragte für Medienfreiheit Harlem Désir.

Laut CH Medien soll es beim Streit um die Person Désirs gegangen sein. Demnach sprach sich Aserbaidschan gegen die Verlängerung seines Mandats aus, was zu einer Kettenreaktion weiterer Vetos anderer Länder führte.