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Trotz Engagement des EDA Schweizer OSZE-Generalsekretär wird nicht wiedergewählt

  • Die Botschafter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa haben die Amtszeit von OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger nicht verlängert.
  • Die 57 teilnehmenden Staaten konnten sich am Freitag nicht auf einen Konsens einigen. Laut Medienberichten sollen sich Frankreich, Kanada, Norwegen und Island gegen eine Verlängerung der Amtszeit von Greminger gestellt haben.
  • Gremingers Amtszeit läuft entsprechend am 18. Juli aus.
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Aus dem Archiv: Thomas Greminger als neuer OSZE-Generalsekretär
04:53 min, aus Echo der Zeit vom 18.07.2017.
abspielen. Laufzeit 04:53 Minuten.

Die OSZE bestätigte am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA einen entsprechenden Bericht der Zeitungen des Verlags CH Medien.

EDA setzte sich für Verlängerung ein

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Das Aussendepartement EDA teilte auf Anfrage mit, dass es sich auf allen Ebenen engagiert habe, um die Verlängerung der Mandate sicherzustellen. Es seien zahlreiche Gespräche geführt und Demarchen auf verschiedenen Niveaus im In- und Ausland lanciert worden, unter anderem von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis, Staatssekretärin Krystyna Marty Lang, Staatssekretär Roberto Balzaretti und den Botschaftern und Botschafterinnen.

An der OSZE-Sitzung war eigentlich geplant, alle Amtszeiten der Bisherigen zu verlängern. Wiedergewählt werden sollten Greminger, die Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) Ingibjörg Solrun Gisladottir, der Hochkommissar für Minderheiten Lamberto Zannier sowie der Beauftragte für Medienfreiheit Harlem Désir.

Laut CH Medien soll es beim Streit um die Person Désirs gegangen sein. Demnach sprach sich Aserbaidschan gegen die Verlängerung seines Mandats aus, was zu einer Kettenreaktion weiterer Vetos anderer Länder führte.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Werner Fischer  (fischer.emmetten@bluewin.ch)
    Ich weiss nicht wie wichtig diese "nicht Wiederwahl" ist. Grundsätzlich ist aber festzuhalten, dass die Schweiz in der internationalen Politik eine unbedeutende Rolle spielt. Dabei ist es völlig irrelevant, ob wir in der EU sind oder irgendwelchen anderen internationalen Gremien angehören oder nicht. Wir sind schlicht zu klein, um mit den grossen Hunden zu bellen.
  • Kommentar von jean-claude albert heusser  (jeani)
    Herr Lima, aber "funktionieren" tut es es in den meisten Staaten trotzdem nicht!
  • Kommentar von Joao Lima  (joaolima)
    Logisch haben die es nicht geschafft. Schweizer Politiker werden nicht ernst genommen. Das sind quasi Teilzeit-Politiker. Ignazio Cassis ist Arzt, in jedem anderem Land ist der Aussenminister Anwalt und/oder Diplomat. Das dient als Beispiel, dass man in der Schweiz Laien an die Macht schicken.
    1. Antwort von Arthur Meili  (Arthur Meili)
      In Brasilien sind die Politiker vielmals Anwaelte, aber sie koennen nicht sagen, wieviel 122-6 gibt.