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Donald Trump spricht
Legende: Doch keine Einigung? Präsident Trump widerspricht Äusserungen von führenden Demokraten. Keystone
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Schutz für junge Migranten Trump bestreitet Einigung zu «Dreamers»

  • US-Präsident Donald Trump hat Berichten widersprochen, er habe sich mit den Demokraten auf eine Regelung zum Umgang mit Kindern illegaler Einwanderer geeinigt.
  • «Es gibt keinen Deal», so Trump auf Twitter.
  • Führende Demokraten hatten zuvor erklärt, sie hätten sich mit dem Präsidenten bei einem Treffen auf das weitere Vorgehen bei den so genannten «Dreamers» geeinigt.

Chuck Schumer und Nancy Pelosi, die führenden Demokraten im Senat und im Repräsentantenhaus, hatten nach einem Treffen im Weissen Haus erklärt, sie würden mit dem Präsidenten eine Vereinbarung ausarbeiten. Diese sollte die so genannten «Dreamers» vor einer Ausweisung schützen.

Trump ruderte nun zurück. Eine Einigung werde es nur geben, wenn es im Gegenzug massive Zugeständnisse bei der Grenzsicherung gebe, twitterte er.

«Es gibt keinen Deal»

Schumer und Pelosi hatten sich auch dazu geäussert. Nach ihren Worten vereinbarten sie mit Trump, ein Paket zur Sicherung der Grenzen auszuarbeiten. Eine Mauer sei jedoch nicht Teil der Vereinbarung, hiess es von den Demokraten.

Das Weisse Haus hatte zunächst nur das Treffen bestätigt, sich zum genauen Inhalt aber nicht geäussert. Trumps Sprecherin Sarah Sanders relativierte später die Aussagen der beiden Demokraten: Man habe sich nicht darauf verständigt, die von Trump geplante Mauer zu Mexiko von der Vereinbarung auszuschliessen.

Der Hintergrund

  • Es geht um das so genannte DACA-Programm: Trump hatte das von seinem Vorgänger Barack Obama per Dekret eingeführte Programm aufgehoben.
  • Der Kongress soll innerhalb von sechs Monaten eine neue gesetzliche Regelung für die jungen Immigranten schaffen.
  • Die «Deferred Action for Childhood Arrivals» (DACA) bewahrte bislang knapp 800'000 junge Erwachsene, die als Kinder illegal in die USA gekommen waren, vor der Ausweisung.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Niklaus Bächler  (sensus communis)
    Vielleicht kann sich Trump nicht mehr erinnern, was er gestern gesagt hat. Würde mich nicht wundern.
    1. Antwort von Christa Wüstner  (Saleve2)
      Jetzt las ich heute, man wolle Trump auf seinen Gesundheitszustand untersuchen lassen. Aber da sind noch einige andere, die das dringend nötig hätten in dem Irrenhaus.
  • Kommentar von Karl Kirchhoff  (Charly)
    Das Schumer und Pelosi sich von Supertrump derart veräppeln lassen, zeugt von grosser Naivität und wenig Kompetenz. Von dem muss man sich immer alles unterschreiben lassen und das Diktiergerät anschalten.
  • Kommentar von Manuela Fitzi  (Mano)
    Ich verstehe den Fokus der Diskussion, insbesondere aus CH-Sicht, nicht. Eignet sich das Thema für Trump-Bashing oder sind jetzt plötzlich die illegalen Aufenthalter in den USA so wichtig?