Das Wichtigste in Kürze
- Das US-Finanzministerium verhängt Sanktionen gegen iranische Personen und Einrichtungen, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind.
- US-Präsident Trump verhängte die Sanktionen als Reaktion auf einen iranischen Raketentest .
- Trump bezeichnete die Vereinbarung der Obama-Administration mit dem Iran als «schrecklichen Deal» .
Am Freitagmorgen drohte US-Präsident Donald Trump Teheran «Der Iran spielt mit dem Feuer – sie wissen nicht zu schätzen, wie ‹nett› Präsident Obama zu ihnen war». Trump fügte hinzu: «Ich nicht!».
Am vergangenen Wochenende hatte der Iran erstmals einen selbstgebauten Marschflugkörper getestet, der rund 600 Kilometer weit flog. Zudem wurde am Sonntag eine iranische Rakete von einem Testgelände in Semnan gestartet, die 965 Kilometer weit flog, bevor sie explodierte.
Dieser Test könnte UNO-Resolution 2231 verletzen. Darin wird der Iran aufgefordert, keine ballistischen Raketen zu starten, die auch nuklear bestückt werden könnten. Allerdings verfügt der Iran nicht über atomare Sprengköpfe.
Raketentest als «Provokation»
Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn hatte am Mittwoch vor Medien von einer Provokation gesprochen und dem Iran eine Verletzung von Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates vorgeworfen.
Trump hatte darauf am Donnerstag auf Twitter mit Blick auf das Atomabkommen von einem «schrecklichen Deal» gesprochen. Der Iran sei kurz vor dem Kollaps gewesen, bis mit dem Abkommen Milliarden an das Land geflossen seien.
Der US-Kongress hatte bereits im Dezember beschlossen, einige Sanktionen gegen den Iran um zehn Jahre zu verlängern. Teheran ist der Meinung, dieser Schritt sei ein Bruch des Atomabkommens vom Juli 2015. Dieses hatte die sogenannte 5+1-Gruppe – die UNO-Vetomächte sowie Deutschland – mit dem Teheran ausgehandelt. Darin verpflichtete sich der Iran zur ausschliesslich zivilen Nutzung seines Nuklearprogramms. Im Gegenzug wurden viele Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben.
