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Legende: Audio Bundespräsident Maurer feiert mit Polen abspielen. Laufzeit 03:21 Minuten.
03:21 min, aus Echo der Zeit vom 14.05.2019.
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Ueli Maurer in Polen «Wir sind nicht hier, um anderen Lehren zu erteilen»

Ueli Maurer traf sich in Warschau mit seinem Amtskollegen Andrzej Duda. Kritik am polnischen Rechtsstaat gab es keine.

Bundespräsident Ueli Maurer traf sich in Warschau mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda. Der Grund für das Treffen sind die 100-jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Es zeigte sich, dass sich die Präsidenten bestens verstehen, keine Spur von Konflikten. Auch die Konflikte, die Polen mit der EU hat, also die Vorwürfe von Brüssel an die polnische Regierung, das Land würde seinen Rechtsstaat zerlegen, waren kein Thema.

Polen sei eines seiner Lieblingsländer, sagte der Schweizer Bundespräsident Ueli Maurer dann auch am Nachmittag in Warschau: «Polen ist gut unterwegs, aber eine noch junge Demokratie. Polen sind tüchtig, bescheiden und wollen vorwärtskommen, wie die Schweiz.»

Zwei Männer am reden.
Legende: Das Verhältnis zwischen Bundespräsident Ueli Maurer und seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda ist harmonisch. Keystone

Harmonisch sind die Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen. So harmonisch, dass Ueli Maurer sagte, er habe keine Bedenken beim polnischen Rechtsstaat und habe mit seinem Amtskollegen gar nicht über dieses Thema gesprochen: «Nein, haben wir nicht angesprochen. Wir sind nicht hier, um anderen Lehren zu erteilen. Es wurde demokratisch entschieden und das respektieren wir.»

Justiz bereitet der EU Sorgen

Ueli Maurer meint die polnischen Wahlen vor vier Jahren, damals gewann die rechtskonservative Partei PiS. Die Europäische Union macht sich seither grosse Sorgen um die Justiz in Polen. Sie wirft der polnischen Regierung vor, diese kontrolliere die Justiz zu stark. Tatsächlich hat der Justizminister viel mehr Macht als früher. Tatsächlich hat die Regierung versucht, nicht genehme Richter zu entlassen. Und tatsächlich sind jene Gremien, die Richterinnen wählen, fest in der Hand der Regierungspartei.

Ueli Maurer aber sieht keine Gefahr, höchstens temporäre Rückschläge in der polnischen Demokratie: «Es wird den einen oder anderen Rückschlag geben, aber Polen ist sehr gut unterwegs.»

Mann am Mikofon.
Legende: Maurer hat keine Bedenken beim polnischen Rechtsstaat und sprach das Thema gar nicht an. Keystone

Für die EU aber sind die Vorgänge rund um die Justiz mehr als Rückschläge, sie hat verschiedene Verfahren gegen Polen eingeleitet. Diese Verfahren könnten das Land zwingen, seine Justiz wieder umzugestalten. Und theoretisch könnte Polen sogar sein Stimmrecht in der EU verlieren.

Präsident Duda erfreut

Dass der Schweizer Bundespräsident nicht ins gleiche Horn bläst wie die EU, das hat den polnischen Präsidenten heute sichtlich gefreut. «Wir sind ein durch und durch europäisches Land, aber wir haben das Recht, uns selber zu regieren und unsere eigenen demokratischen Prozesse zu gestalten», so Andrzej Duda. Seiner Meinung nach seien es die europäischen Institutionen, die mehr Demokratie vertragen könnten. Auch darin dürften sich die Präsidenten der Schweiz und Polens einig sein.

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59 Kommentare

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  • Kommentar von Werner Christmann (chrischi1)
    Kommentare, bei denen der Hass förmlich zum Bildschirm raus tropft geben mir schon zu denken. Menschen, die unsachlich, mit Schaum vor dem Mund ihre Ideologie verbreiten habe ich als äussert schwache Charaktere kennengelernt.
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  • Kommentar von Claudio Meier (ClauMei)
    BR hat das gut gemacht. Bei einem Treffen zur 100-Jahr Feier von diplomatischen Beziehungen würde es dem Geist einer solchen Feier entgegenstehen, wenn man mit Kritik auftreten würde. Davon abgesehen wird Kritik besser aufgenommen, wenn sie von Freunden geäussert wird. Denke dies ist bei uns „normalen Bürgern“ nicht anders. Also, zuerst Freundschaften pflegen und dann hat man auch ein Fundament auf welchem allfällige Kritik angesprochen werden kann...dies dürfte auch erfolgsversprechender sein.
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  • Kommentar von Jürg Brauchli (Rondra)
    In den meisten Kommentaren schlägt die linke Ideologie voll durch. Keine Sachlichkeit, null Differenziertheit, gar keine Ahnung, was die Aufgabe eines Bundespräsidenten ist und deshalb auch kein Gedanke, dass dieser auch Aufgaben wahrnehmen muss, bei dem ihm evtl. selbst auch nicht ganz wohl ist. Ein linker Bundespräsident ist dann gut, wenn er nur das macht, was der Partei passt und den Rest vergisst? Ja dann gute Nacht.
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    1. Antwort von M. Fretz (MFretz)
      @brauchli Die simple SVP-Welt! Laut schreien wenn der BR angeblich zu schwach ist bei der EU aber hier Rückgratlosigkeit bejubeln wenn man ein antidemokratisches Regime hofieren kann.die Ideologie teilt man ja
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