Zum Inhalt springen

Header

Audio
Küren Gerichte den nächsten US-Präsidenten?
Aus SRF 4 News aktuell vom 20.10.2020.
abspielen. Laufzeit 06:21 Minuten.
Inhalt

Umstrittene US-Wahlen Trump oder Biden – Präsidenten von Richters Gnaden?

Im Jahr 2000 entschieden Gerichte über den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl. Die Geschichte könnte sich wiederholen.

«Die USA sind am Rande des politischen Nervenzusammenbruchs»: SRF-Korrespondentin Isabelle Jacobi kann die Zustände in der einst stolzen Demokratie nicht anders beschreiben. Und zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl werden böse Erinnerungen wach.

Denn ob am 3. November feststeht, wer die USA in den nächsten vier Jahren regieren wird, ist ungewiss. Zu feindselig stehen sich Demokraten und Republikaner gegenüber. Beide Seiten haben ihre Juristen in Stellung gebracht.

Historisches Wahlchaos

Den USA könnte damit ein Wahlchaos wie im Jahr 2000 drohen. Damals standen sich der Demokrat Al Gore und der Republikaner George W. Bush gegenüber. Das haarscharfe Rennen wurde in Florida entschieden.

Video
Das Oberste Gericht macht George W. Bush zum Präsidenten (Archiv)
Aus News-Clip vom 20.10.2020.
abspielen

36 Tage dauerte es damals, bis das Oberste Gericht in Washington urteilte, dass im umstrittenen Bundesstaat nicht nachgezählt werden solle. Bush stand als Sieger fest.

Chaos bei Präsidentschaftswahl 2000

Box aufklappenBox zuklappen
Chaos bei Präsidentschaftswahl 2000
Legende: George W. Bush mit Al Gore im Jahr 2000

2000 wurde Florida zum Zünglein an der Waage bei den Präsidentschaftswahlen: Lediglich 537 von sechs Millionen Stimmen gaben damals den Ausschlag für den Republikaner George W. Bush. «Die Wahl endete im Chaos. Florida machte sich zum Gespött der ganzen Welt», erinnert sich Jacobi: Fehlerhafte Stanzlöcher in Wahlmaschinen, verwirrende Wahlzettel, eine Nachzählung, die immer mehr Missstände aufdeckte, Klagen und Gegenklagen.

Pikant auch: Jeb Bush, der Bruder von George W., war damals als Gouverneur für den Ablauf der Wahlen in Florida zuständig. Schliesslich schritt der Oberste Gerichtshof in Washington ein und stoppte die Nachzählung, die Richter in Florida angeordnet hatten. Gore akzeptierte das umstrittene Urteil schliesslich.

«Was geschieht, wenn das Resultat knapp ist oder sich ein Kandidat weigern würde, dieses zu akzeptieren, regelt die Verfassung nicht», erklärt Jacobi. Dort steht nur, dass jeder Bundesstaat eine gewisse Zahl an Wahlmännern bestimmt, die wiederum den Präsidenten wählen.

Video
Was haben US-Wahlmänner mit der Schweiz zu tun?
Aus News-Clip vom 30.10.2016.
abspielen

In einem Zusatzartikel heisst es, wann die Amtszeit eines Präsidenten endet – nämlich am 20. Januar. Der Zeitraum ist also abgesteckt: Zwischen der Präsidentschaftswahl vom 3. November und den darauffolgenden 79 Tagen muss eine Entscheidung her.

Im Streitfall ist es an den Gerichten in den jeweiligen Bundesstaaten, zu entscheiden. Vor 20 Jahren sprach am Ende das Oberste Gericht in Washington ein Machtwort. Damals gab Al Gore nach. «Das kann man sich heute fast nicht mehr vorstellen», sagt Jacobi.

Amtsinhaber Trump sät seit Monaten Zweifel an der Legitimität der Wahlen; ob er eine Niederlage anerkennen würde, lässt er offen.

Trump: «Viele Dinge bei der Wahl laufen schief»

Für Jacobi ist es durchaus möglich, dass die Präsidentschaftswahlen zum Juristenfutter werden. «Und zwar an multiplen Standorten. Denn in diesen bitter umkämpften Wahlen könnte es in verschiedenen Bundesstaaten zu einem äusserst knappen Resultat kommen.»

In Pennsylvania, dem als «Swing State» grosse Bedeutung zukommt, gab es bereits einen Rechtsstreit um die Regeln der Briefwahl. «Die Republikaner bereiten hier den Boden, um das Wahlresultat anzufechten», so Jacobi.

Drohende Verfassungskrise

Der Bundesstaat an der Ostküste wird demokratisch regiert. Im Falle einer Niederlage könnten Vorwürfe des Wahlbetrugs vonseiten der Republikaner aufkommen. «Nicht zuletzt, weil der Präsident die Vorwürfe aktiv verbreitet.»

In der gegenwärtigen Atmosphäre bleibt zu hoffen, dass es einen klaren Sieger geben wird.
Autor: Isabelle JacobiKorrespondentin in Washington

In die Hände spielen könnte Trump, dass der Supreme Court künftig mit 6 zu 3 konservativ dominiert sein dürfte. Amy Coney Barrett steht im Senat, in dem die Republikaner die Mehrheit haben, vor der Wahl.

Demokratische Senatoren forderten Barrett während der Hearings auf, in den Ausstand treten, sollte sie im Richtergremium über den Ausgang der Wahl befinden müssen. Die Befürchtung: Die von Trump nominierte Richterin könnte parteiisch urteilen.

Protest gegen Barretts Nominierung vor dem Obersten Gericht.
Legende: Oberste Richter werden von den politischen Lagern aufgrund ihrer Gesinnung und bisherigen Rechtsprechung ins Amt gehievt. Im Bild: Protest gegen Barretts Nominierung vor dem Obersten Gericht. Keystone

Die Ängste der Demokraten sind nicht unbegründet. «Das Urteil im Jahr 2000 fiel entlang der ideologischen Linien», erinnert Jacobi. Konservative Richter unterstützten damals Bush, liberale urteilten für Gore.

Wiederholt sich die Geschichte, drohe den USA eine juristische Schlacht, die sich zu einer Verfassungskrise auswachsen könnte, warnt Jacobi: «In der gegenwärtigen Atmosphäre bleibt zu hoffen, dass es einen klaren Sieger geben wird.»

Der Newspodcast von Radio SRF

Box aufklappenBox zuklappen
Der Newspodcast von Radio SRF

Die News und das Besondere. Wir erklären, was es sich über die Schlagzeilen hinaus zu wissen lohnt. Zusammen gehen wir gut informiert in den Feierabend – jeden Wochentag um 16 Uhr. SRF News Plus+ ist der Newspodcast von Radio SRF zu den aktuellen Themen aus Politik und Wirtschaft, national und international.

SRF 4 News, 20.10.2020, 11:15 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

28 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von Karl Kirchhoff  (Charly)
    Heute Abend, 20.15, 3SAT! ;-)))
  • Kommentar von Benedikt Walchli  (Baenzi)
    Die Euphorie an DTs Wahlversammlungen verglichen mit Bidens, zeigen in meinen Augen auf, dass es einen klaren Sieger geben wird. Liebe Frau Jacobi, der ausgeglichenen Berichterstattung wegen wäre es nur fair, auch ein DT-positives Bild zu publizieren, denn von den Menschenmassen die DT mobilisieren kann, träumt Biden nur.
    1. Antwort von Reto Camenisch  (Horatio)
      Baenzi. Wie bitte? Trump veranstaltet Wahlversammlungen, ungeachtet der vorgegebenen Vorsichtsmassnahmen, und bringt seine Anhänger in Gefahr der Ansteckung, wie schon geschehen im Rosengarten. Aber den Anhänger ist es gleich, wenn sie nur den Guru sehen, sie sind ja immun...
    2. Antwort von Patrik Neunteufel  (Patrik Neunteufel)
      DT Anhänger sind nur zu uneinsichtig, sich in Zeiten von Corona von Menschenmassen fernzuhalten.
      naja, vielleicht hilft Corona ja auch so noch, dass das Wahlergebnis eindeutiger wird.
    3. Antwort von Eva Wädensweiler  (E. W.)
      P. N.
      Betreffend Uneinsichtigkeit von Menschenmassen, trifft man auch hier & überall auf Menschen, welche sich zu ihrem Vergnügen gerne in Massen aufhalten. U. a. auch deshalb haben wir wieder steigende Zahlen.
      Und wir müssen nicht mal einen neuen Präsidenten wählen.
  • Kommentar von Walter Wieser  (Walt)
    All den Biden Fans, (oder halt eben Trump Hasser) sei empfohlen das Buch "Profiles In Corruption" von Peter Schweizer zu lesen. (Leider vermutlich im Moment nur in English erhaeltlich). Das wuerde noch manchem die Augen oeffnen.
    1. Antwort von Reto Camenisch  (Horatio)
      Walt. Wieso sollte ich ein Buch eines Mannes vom Government Accountabillity Institute, ein konservativer Think Tank, und Redaktor der rechtsextremen Breitbart News lesen?