Die UNO-Menschenrechtserklärung ist eine der grössten Errungenschaften der Menschheit. Entstanden nach den grausamen Erfahrungen des Ersten und des Zweiten Weltkriegs. Erstmals wurden damit fundamentale Rechte von Bürgerinnen und Bürgern gegenüber ihren Regierungen weltweit festgeschrieben: Freiheit, Würde, Sicherheit. Und konkreter: Medienfreiheit, Versammlungsfreiheit, Folterverbot, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung der Geschlechter und manches mehr.
Die Welt ist vom Kurs abgekommen. Autoritäre Machthaber haben Aufwind.
«In jedem Land der Welt stelle ich fest, wie enorm wichtig den Menschen die Respektierung und der Schutz ihrer Grundrechte sind», sagt UNO-Menschenrechtshochkommissar Volker Türk. Bloss sehe die Wirklichkeit derzeit anders aus, räumt UNO-Generalsekretär António Guterres ein: «Die Welt ist vom Kurs abgekommen. Autoritäre Machthaber haben Aufwind.» Ein Grossteil der Menschenrechte ständen unter Druck.
Idee der Menschenrechte sei nicht gescheitert
Regime wie das chinesische, das russische oder das iranische bekämpfen sie gar in internationalen Gremien ganz unverblümt. Andere wenden sich offenkundig davon ab. Und selbst in vielen demokratischen Ländern stehen sie nicht mehr hoch im Kurs. Was sich auch an der langen Liste der abwesenden Staats- und Regierungschefs auf dem Genfer Menschenrechtsgipfel ablesen lässt.
Dennoch findet Menschenrechtshochkommissar Türk: «Nein, die Idee der Menschenrechte ist nicht gescheitert. Schuld an der jetzigen Situation ist vielmehr deren zynische Missachtung.» So kann man es natürlich auch sagen. Bloss: Am erschütternden Befund ändert das nichts. Und der momentane Trend ist auch klar: Es wird schlechter und nicht besser. Von raren Ausnahmen abgesehen.
Guterres ruft deshalb die UNO-Mitgliedstaaten inständig auf: «Nutzen sie das 75-Jahr-Jubiläum, um ihren Verpflichtungen wieder nachzukommen und die Menschenrechte zu verteidigen und zu stärken.» Der Appell ist dringlich. Doch er dürfte in sehr vielen Hauptstädten auf taube Ohren stossen.
