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Keine Hoffnung in Aleppo UNO-Sicherheitsrat bleibt untätig

Der Weltsicherheitsrat schaut zu, wie Aleppo zu einem «gigantischen Friedhof» wird. Russland verhindert eine Waffenruhe.

Legende: Video Flucht aus Aleppo abspielen. Laufzeit 1:34 Minuten.
Aus Tagesschau Nacht vom 30.11.2016.
  • Der UNO-Sicherheitsrat kam zu einer kurzfristig einberufenen Sitzung zu Aleppo zusammen.
  • Eine Einigung – auch nicht auf eine vorübergehende Waffenruhe – kam nicht zustande.
  • Russland ist zu keinem Kompromiss bereit.
  • Aleppo könnte sich in einen «gigantischen Friedhof» verwandeln, befürchtet UNO-Vertreter O'Brien.

Die Menschen sterben, die Menschen fliehen, die medizinische Versorgung ist zusammengebrochen. Zivilisten, die zu Fuss fliehen, werden niedergemäht. Die Koffer mit ihrem Hab und Gut bleiben dann neben den Leichen liegen: So schildert die amerikanische UNO-Botschafterin Samantha Power die Lage im syrischen Aleppo.

UNO-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien seinerseits sagt, die nordsyrische Wirtschaftsmetropole werde sich «in einen gigantischen Friedhof» verwandeln.

Flüchtlinge in zerbombten Strassen.
Legende: Lebensgefährliche Flucht aus dem zerstörten Ostaleppo. Keystone

Assad will keine Feuerpause

Mehrere Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats forderten in einer dringlich einberufenen Sitzung deshalb – bescheiden genug – eine zehntägige Feuerpause. Damit sollte wenigstens die dringendste humanitäre Hilfe geleistet werden können. Doch auf eine entsprechende Resolution vermochte sich das mächtigste UNO-Gremium nicht zu verständigen.

Nicht einmal ein solch kleiner Schritt ist möglich. Für die meisten Beobachter ist die Antwort klar: Das syrische Regime, unterstützt von der UNO-Vetomacht Russland, will keine Feuerpause.

Es erzielt militärisch Erfolg um Erfolg und eroberte bereits vierzig Prozent des Territoriums zurück, das zuvor von den Rebellen gehalten wurde. Vertreter des Assad-Regimes und der russischen Führung hoffen, bis Ende Jahr wieder alle wichtigen Regionen Syriens zu kontrollieren.

Ohnmächtiger Weltsicherheitsrat

Die US-Spitzendiplomatin Power weist daher alle Schuld am Versagen des Sicherheitsrates Moskau zu. Ihr russischer Amtskollege Vitaly Tschurkin bestreitet das vehement. Er wehrt sich gegen eine «hastige Resolution». Der Westen wolle mit einer Feuerpause bloss die Terroristen in Syrien schützen. Zu ihnen rechnet Moskau praktisch alle Gegner seines Schützlings Assad.

Menschen in zerbombter Strasse.
Legende: Noch immer leben Tausende Zivilisten im umkämpften Gebiet Aleppos. Keystone

UNO-Generalversammlung gefragt

Während die Lage in Aleppo immer dramatischer wird, bleibt der UNO-Sicherheitsrat ohnmächtig. Immer mehr Länder fordern deshalb, dem Gremium die Verantwortung zu entziehen. Die UNO-Generalversammlung, wo niemand ein Vetorecht hat, müsse sich der Sache annehmen.

Gänzlich ausgeschlossen ist ein solcher Schritt nicht. Die sogenannte «Uniting for Peace»-Resolution böte eine Handhabe dafür. In der Suez- oder der Koreakrise im vorigen Jahrhundert machte man von ihr Gebrauch. Auch da war der Weltsicherheitsrat total blockiert und handlungsunfähig.

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33 Kommentare

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  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    Putin nutzt die Zeit bis zur Inauguration des neuen US-Präsidenten skrupellos aus, um das Werk seines gigantischen Friedhofes Aleppo zu vollenden. Ein Federstrich von ihm würde genügen und der Genozid dort würde eingestellt. An weiteren Syrien-Friedensgesprächen jedenfalls hat ein Putin und sein verlogener Lakai Lawrow kein Interesse, sie dürften in Anbetracht der Friedhofsruhe ohnehin obsolet sein. Assad und Putin, teuflischer Zynismus, Menschenleben gelten ihnen nichts.
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  • Kommentar von Cherubina Müller (Fabrikarbeiterin)
    Man tut den humanitären Helfern Unrecht wenn man ihre Anwesenheit leugnet. SARC ist die Partnerorganisation des roten Kreuzes in Syrien, auf dem Twitter Account SARC/Aleppo kann man ihren Einsatz mitverfolgen. SARC hat ungehindert Zutritt zu den befreiten Stadtteilen in Ost-Aleppo was unter den "Rebellen" niemals möglich war.Joint visit of @ICRC_sy & SARC to evaluate humanitarian status at Alhadariyeh & masakan hanano neighborhoods & recently opened IDPs centers.
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    1. Antwort von Marcel Chauvet (xyzz)
      Jetzt nachdem im "befreiten" Aleppo auf einem gigantischen Ruinenfeld und Friedhof im wahrsten Sinne des Wortes "Friedhofsruhe" herrscht, nutzt dort das Syrische Rote Kreuz kaum noch was, zumal vorher von Assad und Putin gezielt alle medizinischen Einrichtungen, ambulante wie stationäre, mit bunkerbrechenden Bomben dem Erdboden gleichgemacht wurden. Ebenso zynisch wie paradox. Das sind Kriegsverbrechen, wo zu hoffen ist, dass die Verantwortlichen mal einem Strafgericht zugeführt werden.
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  • Kommentar von Cherubina Müller (Fabrikarbeiterin)
    Augenzeugen aus Ost-Aleppo berichten, dass Omar Salkho (bekannt als einer der Täter bei der Enthauptung eines 12-jährigen Kindes) von der von Amnesty International zahlreicher Kriegsverbrechen beschuldigten Harakat Nour al-Din al-Zenki, für die Ermordung der 45 Zivilisten, welche in Regierungsgebiete flüchten wollten, verantwortlich ist. Nachher geht das Gezeter der westlichen Medien wieder los wenn Omar Salkho von den Kurden oder der SAA aufgegriffen wird und verschwindet.
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