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Schumer: neuer Mehrheitsführer im US-Senat
Aus Rendez-vous vom 29.01.2021.
abspielen. Laufzeit 03:57 Minuten.
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US-Senat Chuck Schumer – vom Minderheits- zum Mehrheitsführer

Altgedient, wortgewaltig, rastlos: Wie tickt der 70-jährige Chuck Schumer, der nun im US-Senat die Agenda bestimmt?

Chuck Schumer weiss, dass er im Ruf steht, von Fernsehkameras und Mikrofonen geradezu magisch angezogen zu werden: Man dürfe sich in Washington nie zwischen ihn und eine Fernsehkamera stellen, sonst könne es gefährlich werden, sagte er vor zwei Jahren. Da sei wohl etwas dran, so Chuck Schumer selbstironisch.

In der Tat liess er während seiner langen politischen Karriere selten eine Gelegenheit aus, die Öffentlichkeit von seinen politischen Taten zu unterrichten und sich dabei selbst zu loben.

Die Liste von Gesetzen und Vorstössen, die der 70-Jährige in seiner langen politischen Karriere initiiert oder mitunterstützt hat, ist schier endlos. Ganz grosse Würfe sind jedoch keine darunter.

Nach dem Rechtsstudium mit 24 in die Politik

Der Politiker gilt als rastlos, aber auch als hart arbeitender, effizienter Macher: Chuck Schumers Tag habe 26 und nicht 24 Stunden, meinte ein früherer Wahlkampagnenleiter Schumers jüngst in einem Interview.

Chuck Schumer.
Legende: Chuck Schumer. Keystone

Angefangen hat die politische Karriere von Charles Ellis «Chuck» Schumer aus Brooklyn unmittelbar nach seinem Rechtsstudium: Als erst 24-Jähriger wurde er ins Abgeordnetenhaus des Bundesstaats New York gewählt. Sechs Jahre später sass er bereits im US-Repräsentantenhaus, und 1998 gelang ihm die Wahl in den Senat.

Dort übernahm er vor vier Jahren der Fraktionsvorsitz der Demokraten und stritt sich in dieser Funktion auch öffentlich mit Präsident Trump. So warf Chuck Schumer dem damaligen Präsidenten unter anderem vor, er drohe andauernd mit der Stilllegung der Bundesverwaltung, wenn er seinen Willen nicht bekomme.

Abreibungskampf gegen Mitch McConnell

Als Anführer der damaligen Minderheit im Senat kritisierte er immer wieder lautstark den republikanischen Mehrheitsführer Mitch McConnell. Unter anderem, weil dieser fast sämtliche Gesetzesvorschläge des demokratisch dominierten Repräsentantenhauses beerdigte, indem er sie schubladisierte, statt sie im Senat zur Debatte zu stellen.

Doch trotz all der markigen Worte blieb Schumer meist machtlos gegenüber dem gewieften Taktiker McConnell. Dieser spielte in den letzten vier Jahren stets die Rolle des bedingungslosen Erfüllungsgehilfen Präsident Trumps.

Corona-Hilfspaket als erste Bewährungsprobe

Nun tauschen die beiden Widersacher ihre Rollen: Neu kann Chuck Schumer bestimmen, worüber im Senat debattiert und abgestimmt wird. Bei seiner ersten Rede als Mehrheitsführer verschlug es dem sonst wortgewaltigen Schumer zunächst die Sprache: Er müsse Luft holen, es passiere so viel, stellte er gegenüber dem neuen Präsidenten Joe Biden fest.

Eine erste Bewährungsprobe für Chuck Schumer folgt schon bald: Dann nämlich, wenn er eine Mehrheit für das neue Corona-Hilfspaket von Präsident Biden finden muss. Denn dafür braucht es Verhandlungsgeschick und nicht nur markige Worte.

Rendez-vous, 29.01.2021, 12:30 Uhr

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Monika Mitulla  (momi)
    Die Dems wollen möglichst rasch an die Ära Obama anknüpfen - ganz so, als ob es Trump nie gegeben hätte. Dabei vergessen Sie, dass die Gründe für Trumps Wahl, nämlich die Unzufriedenheit vieler, v.a. aus den unteren sozialen Schichten, immer noch da sind. M.E. täten Sie gut daran, die Armen und die Arbeiter nicht zu vergessen...
    1. Antwort von Thomas Steiner  (Thomas Steiner)
      Genau, Trump hat in 4 Jahren nichts für diese Menschen unternommen, nicht um die Unzufriedenheit zu mindern. Nein, er hatt Lügen und Hass gesäht, und anstatt Amerika gross zu machen, hat er das Land ruiniert. MAGA war Trumps grösste Lüge.
  • Kommentar von Thomas F. Koch  (dopp.ex)
    Dass eine einzelne Person im US-Senat die Macht hat zu bestimmen, über welche Gesetze diskutiert und abgestimmt wird, zeigt immer wieder die Mängel im demokratischen System der USA auf.
    Dabei spielt es keine Rolle, wer die Mehrheit im Kongress hat oder welche Partei im Weissen Haus sitzt.
    1. Antwort von Max Wyss  (Pdfguru)
      Das System ist "exotisch"… Es ist kein echtes Zweikammersystem (so wie wir es kennen), denn die Aufgaben sind nicht dieselben. Im Normalfall werden Gesetze im Repräsentantenhaus ausgearbeitet, und dann dem Senat zur Absegnung übergeben, welcher sie dann dem Präsidenten zur Unterschrift vorlegt. Zudem ist der Senat der einzig entscheidende bei Personalfragen.

      Wenn eine einzelne Person so viel Macht hat, ist es eine sehr suspekte Angelegenheit.
    2. Antwort von Alex Volkart  (Lex18)
      Ich sehe zwei Fehler, einerseits dass der Mehrheitsführer im Senat zu viel macht hat und das die Macht der zwei Kammern (Senat und Repräsentantenhaus) einseitig verteilt sind.
    3. Antwort von Max Wyss  (Pdfguru)
      @Lex18: Es sieht darnach aus, als ob die Gleichwertigkeit der beiden Kammern auch ein Merkmal der schweizerischen Demokratie ist.