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US-Wahlen 2020 Joe Biden: «Die Demokratie hat gesiegt»

  • Der Demokrat Biden verwies darauf, dass ihm die Wahlleute in den Bundesstaaten bei ihren Abstimmungen 306 der 538 Stimmen zukommen liessen.
  • Das entspricht exakt derselben Mehrheit, die Trump vor vier Jahren als «Erdrutschsieg» bezeichnet hatte.
  • «Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun», sagte Biden.

«In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt», sagte Biden. «Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts – nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch – diese Flamme auslöschen kann.» Trump weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen.

Er sieht sich durch Wahlbetrug um seinen Sieg gebracht. Weder Trump noch seine Anwälte haben Beweise dafür vorgelegt. Dutzende Klagen wurden abgeschmettert.

Knapp sechs Wochen nach der Wahl waren am Montag die 538 Wahlleute in den 50 US-Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington zusammengekommen. Sie stimmten stellvertretend für das Volk ab, weil der Präsident in den USA indirekt gewählt wird.

In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Biden kam auf die nach den Ergebnissen der Wahl vom 3. November erwarteten 306 Stimmen, Trump auf 232. Die Schwelle für einen Wahlsieg liegt bei 270.

Trump erklärte Ende vergangenen Monats, er werde das Weisse Haus verlassen, wenn das Wahlkollegium für Biden stimmen würde. Er hat aber bislang dem Sieg Bidens noch nicht eingestanden.

Vielmehr wiederholte er am Montag eine Reihe nicht belegter Behauptungen. «Swing-Staaten, die massiven Wahlbetrug gefunden haben, können diese Stimmen rechtlich nicht als vollständig und korrekt zertifizieren, ohne ein schwer strafbares Verbrechen zu begehen», schrieb er auf Twitter.

Kann Trump das Ergebnis noch kippen?

Nun bliebe Trump theoretisch noch ein letzter Schachzug, um das Ergebnis der Wahl zu kippen: Der Kongress tritt am 6. Januar zusammen, um das Ergebnis zu zertifizieren. Um dies zu blockieren, wäre jedoch eine Mehrheit in jeder der beiden Kammern notwendig. Im Repräsentantenhaus halten die Demokraten die Mehrheit, Trumps Republikaner im Senat.

Allerdings haben viele von ihnen Bidens Sieg anerkannt. In den USA gibt es keinen Fraktionszwang. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage bis dahin nicht eingesteht.

SRF 4 News 15.12.2020, 06.00 Uhr ; 

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