Wie läuft die Machtübergabe nun ab? Erste Schritte wurden seitens Joe Bidens Team schon unternommen, sagt Claudia Brühwiler. Sie ist Dozentin für Amerikanistik an der Universität St. Gallen. So hätten Biden und Kamala Harris ein Übergangsteam von 150 Personen zusammengestellt, welches Kernthemen definieren würde. Die Personen bräuchten Zugang zu den Bundesbehörden und würden ein Budget erhalten, um beispielsweise Vorstellungsgespräche mit künftigen Mitgliedern zu führen.
Was bedeutet Trumps Nichtanerkennung des Ergebnisses? Die sogenannte General-Services-Administration-Behörde in Washington entscheidet, ob ein designierter Präsident feststeht. Erst wenn dieser Entscheid gefällt ist, gibt es einen kommenden Präsidenten, wie Brühwiler erklärt. Wird Biden bestätigt, erhält sein Team Zugang zu den Bundesbehörden und den Interna.
Braucht es dafür Trumps Eingeständnis der Niederlage? Gemäss Brühwiler arbeitet diese Behörde unabhängig – auch wenn die Leiterin der Behörde von Präsident Donald Trump bestimmt worden ist. Die Expertin geht davon aus, dass sie sich bald «der Macht des Faktischen» beugen werde.
Warum ist die Übergabe jetzt schon wichtig? Biden beginnt jetzt, die Weichen für die neue Regierung zu stellen. Laut Brühwiler entscheidet sich nun auch, wie bereit man am 20. Januar 2021 sein wird. Dabei geht es auch darum, möglichst schnell gemachte Wahlkampfversprechen anzupacken.
Wie fand die Übergabe bisher jeweils statt? Bei den Übergaben zwischen zwei Präsidenten gibt es sehr unterschiedliche Muster. Denn wie Brühwiler festhält, ist die Übergangsphase nicht von Gesetzen, sondern von Normen gesteuert. So verlief etwa die Übergabe von George W. Bush an Barack Obama sehr effizient. Diejenige von Bill Clinton an Bush anno 2000 war etwas komplizierter. Denn damals stand Bush lange nicht als definitiver Sieger fest.
Der Zeitplan bis zur Amtsübergabe
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Wie wird die Regierung von Biden aussehen? Der demokratische Kandidat hatte sich bisher bezüglich der Mitglieder des Kabinetts bedeckt gehalten, so Brühwiler. Er will bis Thanksgiving, also bis 26. November, Namen nennen.
Nominiert Biden möglicherweise auch Republikaner? Biden möchte eine Regierung für alle US-Amerikaner bilden. Brühwiler kann sich deshalb vorstellen, dass nicht nur Demokraten vertreten sein werden – dies, um die Diversität von Amerika widerzuspiegeln. Der eigenen Partei dürfte das aber nicht gefallen. Denn die Besetzung der Stellen – nicht nur in der Regierung, sondern auch die weiteren rund 4000 Stellen – die er besetzen darf, gelten jeweils als «Zückerchen» für die Leute, die im Wahlkampf dabei waren.
Welche Rolle wird Vizepräsidentin Harris spielen? Das Verhältnis zwischen Präsident und Vizepräsident sei jeweils sehr unterschiedlich, sagt Brühwiler. Sie denkt, dass Biden sich an seiner eigenen Zeit als Vizepräsident orientieren wird. Mit Obama hatte er ein Vertrauensverhältnis. Und er hat Harris ausgewählt, weil er mit ihr eine gute persönliche Beziehung aufgrund ihrer Freundschaft mit seinem verstorbenen Sohn hatte. Biden bezeichnet sich als Übergangspräsident und will sie eventuell als seine Nachfolgerin aufbauen.
