«Uscitalia» – echte Gefahr oder nur ein Gespenst?

Nach dem Brexit fühlt sich in Italien vor allem die rechtspopulistische Lega Nord bestärkt, der Brüsseler Bürokratie den Rücken zu kehren. Premier Matteo Renzi dagegen wähnt sich wieder auf Augenhöhe mit den Mächtigen in Berlin und Paris. Doch wie stark brennt das Feuer für «Uscitalia» im Volk?

Der Druck aus Brüssel setzt den Italienern zu. Doch ein «Uscitalia» scheint nicht wirklich eine Option. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Der Druck aus Brüssel setzt den Italienern zu. Doch ein «Uscitalia» scheint nicht wirklich eine Option. Reuters/Archiv

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi liebt Pressetermine mit Angela Merkel und François Hollande. Mit ihnen zeigt er der Öffentlichkeit, dass Italien unter seiner Regierung wieder dazu gehört, zum engsten Club innerhalb der EU, zu den entscheidenden Ländern. Zu Silvio Berlusconis Zeiten war das anders. Italien musste sich seinen Platz als Gründerstaat in Brüssel zurückerkämpfen. Renzi geniesst es und nennt seine Amtskollegen vor den Medien gerne beim Vornamen.

Renzi im Kreise der Grossen. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Premier Matteo Renzi (R) am 27. Juni in Berlin: Das EU-Gründungsland Italien demonstriert Solidarität. Keystone/Archiv

Er stimme Angela und François bei, dass der Brexit wohlüberlegt angegangen werden müsse, sagt Renzi und zieht die Stirn in Falten. Seit dem Brexit demonstriert der italienische Ministerpräsident in der Öffentlichkeit, dass er der neuen Situation gewachsen ist. Er tut das mit einer neuen Ernsthaftigkeit.

Strahlend wie ein Sieger wirkt Matteo Salvini, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei Lega Nord und erklärter EU-Gegner: «Mir würde es auch gefallen, wenn Italien wieder seine Grenzen kontrollieren darf und selbst bestimmt über seine Banken, den Handel, Landwirtschaft und Fischfang. Von Bürokraten und Finanzexperten regiert zu werden, hat uns nichts Gutes gebracht.»

Und was meint das Volk?

Salvini frohlockt. Er hofft, der Brexit könne dazu beitragen, auch in Italien die Stimmung kippen zu lassen. Gegen die EU. Traditionell sind die Italiener und Italienierinnen überzeugte Mitglieder, Italien ist schliesslich Gründerland.

«Wir sind nach wie vor für die Union», sagt eine Signora, doch ihr Lächeln wirkt hilflos. Die 64-jährige zweifache Grossmutter sorgt sich um die Zukunft ihrer Enkel. Und sie fügt bei: «Wenn auch in Frankreich schon über einen Austritt gesprochen wird, dann bricht am Ende alles auseinander. Mir macht das Angst, weil ich nicht weiss, wohin das führen soll.»

Sympathien für EU beträchtlich gesunken

Nicht bei allen ist die Angst vor dem Ungewissen höher als die Unzufriedenheit mit der EU. In den vergangenen zehn Jahren sank der Prozentsatz der Italiener, die die EU als positiv bewerten, laut Umfrage eines Meinungsforschungsinstituts von 78 Prozent auf 58 Prozent: Zu viel Bürokratie und zu wenig Mitsprache sind die am häufigsten vorgebrachten Kritikpunkte.

Fortschreitende Kompetenzverlagerungen von Rom nach Brüssel beobachten vor allem konservativ eingestellte Bürgerinnen und Bürger mit Skepsis. Und in den sozial schwachen Bevölkerungsschichten brodelt es, seitdem die EU mit ihren Sparvorgaben Italien zu Einschnitten im sozialen Netz und bei den Renten gezwungen hat.

Spardruck aus Brüssel

Ein Neapolitaner spricht aus, was viele in Italien denken: «Wir sind verarmt, weil wir uns Europa unterordnen mussten. Deutschland hat allein seine Interessen verfolgt und ist nun einmal die Wirtschaftsmacht in Europa.»

Die EU hat Italien in den vergangenen Jahren zu Reformen gezwungen, die überfällig waren, etwa im Bereich des Kündigungsrechts. Auch die anstehende Verfassungsreform, die das komplizierte Zwei-Kammer-System zugunsten eines effizienteren und schlankeren Politikbetriebes modernisieren soll, wäre ohne massiven Spardruck vielleicht niemals auf den Weg gebracht worden.

Doch Italiens Bürger mussten auch bittere Pillen schlucken, verschrieben von der gefürchteten «Troika», Vertretern von Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und europäischer Kommission, die auf dem Höhepunkt der Finanzkrise harte Sparauflagen durchsetzte.

Eine Abstimmung als Lösung?

Die Erinnerungen daran geben dem anti-europäischen Kurs der Lega Nord Fahrwasser. Die Partei und ihre Wortführer, früher Umberto Bossi, heute Matteo Salvini, sind seit jeher für ihre radikalen Parolen bekannt. Nach dem Brexit fordert Salvini nun eine Verfassungsänderung, die auch den Italienern die Möglichkeit gäbe, über ihren Verbleib in der Europäischen Union abzustimmen.

«Ein Austritt Italiens aus der EU wäre eine Katastrophe», meint ein Mitvierziger mit einem Kopfschütteln. Soweit wird es seiner Meinung nach niemals kommen: «Im Moment herrscht ein großes Durcheinander, aber ich hoffe, dass Europa aus dieser Krise gestärkt hervorgeht.»