Verfahren wegen Verdachts - EU-Kommission geht wegen Jugendschutz gegen Pornoseiten vor

• Mehrere Plattformen mit pornografischen Inhalten stehen wegen möglicher Verstösse gegen den Jugendschutz im Fokus der EU-Kommission.
• Gegen Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos wurden förmliche Verfahren eingeleitet, wie die Brüsseler Behörde mitteilte.
• Die Anbieter sollen Minderjährige unzureichend vor schädlichen Inhalten geschützt und keine wirksamen Alterskontrollen eingesetzt haben.

Parallel dazu gehen der Kommission zufolge die Mitgliedstaaten gegen kleinere Plattformen mit pornografischen Inhalten vor. Eine koordinierte Aktion des europäischen Gremiums für digitale Dienste soll sicherstellen, dass auch diese Anbieter den Digital Services Act (DSA) einhalten.

Der Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer ist eine zentrale Priorität des Gesetzes. So werden Plattformen unter anderem dazu verpflichtet, den Zugang Minderjähriger zu pornografischen Inhalten zu verhindern, beispielsweise durch eine Altersverifikation.

Einschätzung von SRF-EU-Korrespondent Andreas Reich

Wenn es nach der EU geht, dann soll das Internet kein rechtsfreier Raum sein. Deshalb hat sie den sogenannten «Digital Service Act» (DAS) in Kraft gesetzt. Dieser soll illegale Onlineinhalte zumindest innerhalb der EU bekämpfen. Das Gesetz ist das weltweit erste seiner Art, wie die EU-Kommission immer wieder mit einem gewissen Stolz betont.

Was sich bereits jetzt zeigt: Die EU-Kommission ist ganz offensichtlich gewillt, das Gesetz auch anzuwenden. Das heute eingeleitete Verfahren gegen die Porno-Plattformen ist dafür nur das jüngste Beispiel. Auch gegen Plattformen wie Tiktok, X oder Meta laufen Verfahren. Für die Plattformbetreiber drohen Bussen, im Extremfall gar die Sperre in der EU.

Ob es je soweit kommt? Das ist offen. Denn noch ist keines der Verfahren abgeschlossen. Die Untersuchungen können Jahre dauern. Erst dann wird sich zeigen, welche konkreten Auswirkungen das Prestigegesetz der EU tatsächlich hat.

Ausserdem soll sichergestellt werden, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang. Nutzern wird es wiederum leichter gemacht, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen grosse Dienste mehr Regeln befolgen als kleine.

Die Kommission will nun weitere Beweise sammeln, etwa durch Befragungen. Mit der Einleitung des Verfahrens werde zunächst nur ein Verdacht geprüft, das Ergebnis steht bislang nicht fest.

Die EU-Kommission wirft vier grossen Pornoplattformen vor, die Vorschriften zum Schutz von Jugendlichen und Minderjährigen nicht eingehalten zu haben.

IMAGO / Bihlmayerfotografie

App zur Altersverifikation in Arbeit

Bereits Mitte Mai hatte die Kommission einen Entwurf für Leitlinien zum Schutz Minderjähriger veröffentlicht. Darin empfiehlt sie eine Reihe technischer Schutzmassnahmen – etwa Systeme zur Altersverifikation oder Altersabschätzungen.

Noch in diesem Sommer soll laut der Brüsseler Behörde zudem eine EU-weite App zur Altersverifikation verfügbar sein, die Nutzern Zugangskontrollen ermöglicht, ohne ihre Identität preiszugeben.