- Im Streit über ausbleibende Impfstoff-Lieferungen hat die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den Hersteller Astra-Zeneca eingeleitet.
- Dies teilte ein Kommissionssprecher mit.
- Der britisch-schwedische Impfstoffproduzent reagierte prompt und stellte den Vorwurf der Vertragsverletzung in Abrede.
«Die Vertragsbedingungen wurden nicht eingehalten, und das Unternehmen (Astra-Zeneca, d. Red.) war nicht in der Lage, eine verlässliche Strategie zu entwickeln, um die rechtzeitige Lieferung der Dosen sicherzustellen», sagte ein Sprecher der europäischen Exekutive. Er fügte hinzu, dass die Aktion im Namen der EU und der 27 Mitgliedsstaaten eingeleitet wurde, die der Entscheidung «einstimmig zustimmen».
Astra-Zeneca reagierte mit Bedauern auf die Ankündigung der EU. Die Anschuldigung entbehre jeder Grundlage. Man habe sich an die Vereinbarung gehalten und wolle sich vor Gericht entschieden verteidigen.
Zur Lieferung von 300 Millionen Dosen verpflichtet
Der britisch-schwedische Hersteller Astra-Zeneca hatte die Lieferungen von Corona-Impfstoff an die EU in den letzten Monaten immer wieder einseitig drastisch gekürzt. Im ersten Quartal gingen nur 30 statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 Staaten. Für das zweite Quartal werden nach jüngsten Angaben 70 Millionen Dosen erwartet. Ursprünglich waren 180 Millionen vereinbart.
Aus Sicht der EU-Kommission verstösst der Hersteller damit gegen einen EU-Rahmenvertrag vom August 2020. Insgesamt hat die EU-Kommission 300 Millionen Dosen von Astra-Zeneca bestellt. Eine Option auf weitere 100 Millionen Dosen liess sie ungenutzt verstreichen.
Klage folgt auf Schlichtungsverfahren
Das Verhältnis zwischen der EU-Kommission und dem Unternehmen ist schon lange angespannt – auch, weil Grossbritannien von den Lieferproblemen kaum betroffen war. Die EU hatte deshalb einen Export-Kontrollmechanismus eingeführt. Eine Lieferung über 250'000 Astra-Zeneca-Dosen aus Italien nach Australien wurde blockiert.
Die EU-Kommission hatte bereits ein Schlichtungsverfahren mit dem Unternehmen eingeleitet. Die Klage ist nun der nächste Schritt. An den Lieferrückständen dürfte sich dadurch allerdings nichts ändern.
Inzwischen wird der Impfstoff von Astra-Zeneca in vielen EU-Staaten nur noch eingeschränkt verwendet, weil er in Verbindung mit sehr seltenen Fällen von Hirn-Venen-Thrombosen gebracht wird. Er ist von der EU-Arzneimittelbehörde EMA aber weiter uneingeschränkt freigegeben.
