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Verspätete Lieferungen EU leitet rechtliche Schritte gegen Astra-Zeneca ein

  • Im Streit über ausbleibende Impfstoff-Lieferungen hat die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den Hersteller Astra-Zeneca eingeleitet.
  • Dies teilte ein Kommissionssprecher mit.
  • Der britisch-schwedische Impfstoffproduzent reagierte prompt und stellte den Vorwurf der Vertragsverletzung in Abrede.

«Die Vertragsbedingungen wurden nicht eingehalten, und das Unternehmen (Astra-Zeneca, d. Red.) war nicht in der Lage, eine verlässliche Strategie zu entwickeln, um die rechtzeitige Lieferung der Dosen sicherzustellen», sagte ein Sprecher der europäischen Exekutive. Er fügte hinzu, dass die Aktion im Namen der EU und der 27 Mitgliedsstaaten eingeleitet wurde, die der Entscheidung «einstimmig zustimmen».

Astra-Zeneca reagierte mit Bedauern auf die Ankündigung der EU. Die Anschuldigung entbehre jeder Grundlage. Man habe sich an die Vereinbarung gehalten und wolle sich vor Gericht entschieden verteidigen.

Zur Lieferung von 300 Millionen Dosen verpflichtet

Der britisch-schwedische Hersteller Astra-Zeneca hatte die Lieferungen von Corona-Impfstoff an die EU in den letzten Monaten immer wieder einseitig drastisch gekürzt. Im ersten Quartal gingen nur 30 statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 Staaten. Für das zweite Quartal werden nach jüngsten Angaben 70 Millionen Dosen erwartet. Ursprünglich waren 180 Millionen vereinbart.

Aus Sicht der EU-Kommission verstösst der Hersteller damit gegen einen EU-Rahmenvertrag vom August 2020. Insgesamt hat die EU-Kommission 300 Millionen Dosen von Astra-Zeneca bestellt. Eine Option auf weitere 100 Millionen Dosen liess sie ungenutzt verstreichen.

Klage folgt auf Schlichtungsverfahren

Das Verhältnis zwischen der EU-Kommission und dem Unternehmen ist schon lange angespannt – auch, weil Grossbritannien von den Lieferproblemen kaum betroffen war. Die EU hatte deshalb einen Export-Kontrollmechanismus eingeführt. Eine Lieferung über 250'000 Astra-Zeneca-Dosen aus Italien nach Australien wurde blockiert.

Die EU-Kommission hatte bereits ein Schlichtungsverfahren mit dem Unternehmen eingeleitet. Die Klage ist nun der nächste Schritt. An den Lieferrückständen dürfte sich dadurch allerdings nichts ändern.

Vier Impfstoffe in EU zugelassen

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Ein Grossteil des Impfstoffs, der in den EU-Staaten gespritzt wird, stammt derzeit vom deutsch-amerikanischen Hersteller Pfizer/Biontech. Neben Astra-Zeneca haben ausserdem die Präparate von Moderna sowie Johnson & Johnson eine europäische Zulassung.

Inzwischen wird der Impfstoff von Astra-Zeneca in vielen EU-Staaten nur noch eingeschränkt verwendet, weil er in Verbindung mit sehr seltenen Fällen von Hirn-Venen-Thrombosen gebracht wird. Er ist von der EU-Arzneimittelbehörde EMA aber weiter uneingeschränkt freigegeben.

SRF 4 News, 26.04.2021, 15:00 Uhr;

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Hannes Wenger  (Lammfleisch)
    Und was macht die CH? Fehlen da nicht auch noch ein paar Dutzend Fläschchen mit Impfstoff? Nicht dass ich da ein grosser Profi wäre.. Aber dass man bei wichtigen Kaufverträgen eine Penale einbaut, hab ich schon mal mitgekriegt. Würde mich aber auch nicht wundern, wenn das die BAG-Verantwortlichen verpennt hätten.
  • Kommentar von Willi Meier  (wm)
    Von der Leyen hat doch stolz verkündet, sie habe den AstraZeneca-Preis wer weiss wie gedrückt. Kein Wunder, bekommt die EU nun erst dann Impfstoff, wenn alle anderen zu einem höheren Preis bedient worden sind.
    1. Antwort von Aurel Specker  (Auspec)
      So funktioniert aber "Verträge einhalten" nicht. Wenn der Preis zu tief ist, hätten Sie den Vertrag nicht unterzeichnen dürfen. Haben Sie aber. Also müssen Sie auch liefern.

      Nicht erwartete Probleme sind eingeschlossen, dürfen aber nicht einseitig weitergegeben werden.
      Also, ja, vielleicht hätte die EU das voraussehen müssen, dennoch wird das Ganze wahrscheinlich ein Nachspiel für AZ haben...

      Man kann der EU viel ankreiden, aber die Lieferunfähigkeit geht zu 100% auf die Kappe von AZ.
    2. Antwort von Peter Bossert  (Peter Bossert)
      Willi Meier, das nenne ich den Nagel auf den Kopf getroffen!

      Auch hier steht die traurige Antwort; Profit geht vor und wenns auf Kosten von Menschenleben geht
  • Kommentar von Andrea Esslinger  (weiterdenken)
    Auf inoffiziellen Kanälen werden Millionen von AZ-Impfdosen verkauft und gehandelt. Natürlich zu massiv höheren Kosten. Auch EU-Länder kaufen sich so extra Dosen.
    Zudem, bei Covid19-Erkrankten kommen Hirnvenentrombosen häufiger vor als nach Impfungen. Von den Verhütungspillen der dritten Generation ganz zu schweigen.
    1. Antwort von Peter Bossert  (Peter Bossert)
      Tja das ist leider so, wenn keine Probleme vorhanden sind dann werden halt welche gemacht.
      AZ weis schon wie.