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Verwirrung in Washington Steht Rod Rosenstein vor der Demission oder doch nicht?

In den USA sorgt die Meldung über den angeblichen Rücktritt des US-Vize-Justizministers für Aufregung.

Der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein.
Legende: Hatte Rosenstein eine Abhöraktion bei Trump angeregt? Der US-Vize-Justizminister weist die Vorwürfe zurück. Keystone

Der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein hat Medienberichte dementiert, wonach er zurückgetreten sein soll. Wenn schon, müsse ihn Präsident Donald Trump feuern, wurde er von NBC News zitiert.

Die Nachrichten-Website Axios hatte zuvor gemeldet, Rosenstein habe gegenüber dem Stabschef des Weissen Hauses, John Kelly, mündlich seinen Rücktritt erklärt. Damit habe er seiner Entlassung durch den Präsidenten zuvorkommen wollen, zitierte Axios einen Insider.

Nun will Donald Trump am kommenden Donnerstag Rosenstein in Washington nach seiner Rückkehr von der UNO-Generalversammlung in New York empfangen. Das teilte die Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders, mit.

Delikate Aufsichtsfunktion

Der stellvertretende Justizminister Rosenstein hat die Aufsicht über die Ermittlungen der Bundespolizei FBI, bei denen es um eine mutmassliche Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahl 2016 zugunsten Trumps geht.

Für Trump sind die Untersuchungen zu möglichen Russland-Verwicklungen im Präsidentschaftswahlkampf 2016 höchst unbequem. Das FBI-Team des Sonderermittlers Robert Mueller untersucht, ob es im Wahlkampf Absprachen des Trump-Lagers mit Russland gegeben hat.

Rosenstein beaufsichtigt diese Ermittlungen, nachdem sich Justizminister Jeff Sessions aus Gründen möglicher Befangenheit zurückgezogen und diese Rolle seinem Stellvertreter überlassen hatte.

Wollte Rosenstein Gespräche von Trump aufzeichnen?

Am Freitag hatte die «New York Times» berichtet, Rosenstein habe im vergangenen Jahr in seinem Ministerium und im FBI vorgeschlagen, Gespräche mit Präsident Trump heimlich aufzunehmen, um die chaotischen Zustände in der Regierung zu dokumentieren. Ausserdem habe er Überlegungen angestellt, welche Regierungsmitglieder dafür zu gewinnen wären, die Amtsunfähigkeit Trumps festzustellen.

Rosenstein wies den Bericht umgehend als «ungenau und sachlich falsch» zurück. Er basiere offenbar auf Informationen von Personen, die ihre eigenen politischen Ziele vorantreiben wollten, erklärte er. Die «New York Times» berief sich in ihrem Bericht auf Personen, die über die Vorgänge unterrichtet oder
über Mitschriften informiert worden seien.

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