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Legende: Audio Nicht erwünscht: Die Kandidatin der AfD wird nicht Bundestagsvizepräsidentin abspielen. Laufzeit 05:04 Minuten.
05:04 min, aus SRF 4 News aktuell vom 05.04.2019.
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Wahl einer Bundestagsvize Deutscher Bundestag verweigert sich der AfD

Auch die gemässigte Kandidatin hat keine Chance. Es geht ums Prinzip, wie die SRF-Korrespondentin sagt.

Sitz verweigert: Marina Harder-Kühnel, die von der AfD vorgeschlagene Kandidatin, wurde nicht als Vizepräsidentin des deutschen Bundestags gewählt. Grundsätzlich steht jeder Fraktion im deutschen Bundestag ein Vizepräsident zu. SRF-Deutschlandkorrespondentin Bettina Ramseier erklärt die Regeln: «Zwar hat jede Fraktion Anrecht auf einen Vizepräsidenten, aber keine Partei hat das Recht, dass die vorgeschlagene Kandidatin gewählt wird.»

Weigerung aus Prinzip: Harder-Kühnel selbst gelte als gemässigte Vertreterin der AfD, sagt Ramseier. Die Vorbehalte der Bundestagsabgeordneten richteten sich gegen die Partei, nicht gegen ihre Person.

AfD will unbedingt auf die Kanzel: Bei der Besetzung des Postens stehe der Ausbau der Macht im Vordergrund, und da wolle die AfD dabei sein, sagt Ramseier. «Es geht ums Repräsentieren, darum, vorne im Saal auf diesem Sitz, auf einer Art Kanzel zu sitzen.»

Der dritte, respektive sechste Versuch: Bereits zu Beginn der Legislatur im Oktober war der Kandidat der AfD, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen nicht in zum Vizepräsidenten gewählt worden. «Glaser hat sich mit islamkritischen Äusserungen diskreditiert und war aus der Sicht vieler Bundestagsabgeordneten nicht mehrheitsfähig», sagt Ramseier.

Kein Novum: Es sei nicht das erste Mal, dass der Kandidat einer Partei nicht gewählt worden sei. Der Linken sei dies auch passiert, sagt die Politbeobachterin. «Allerdings wurde in diesem Fall die zweite Kandidatin gewählt.»

Misstrauen gegenüber der AfD: Die Stellvertreter des Bundestagspräsidenten leiten die Plenarsitzungen im Parlament und müssen von Amtes wegen Parlamentsmitglieder zurechtweisen, die die Ausdrucksweise verfehlen. Ramseier sieht darin einen Grund, warum Harder-Kühnel nicht gewählt wurde. «Viele im Bundestag trauen einem Mitglied der AfD nicht zu, dass es diese Verantwortung übernehmen kann.» Das hänge damit zusammen, dass es in der Vergangenheit häufig Vertreter der AfD gewesen seien, die zurechtgewiesen worden seien.

Nichtwahl als Gegenreaktion: Die Partei hat sich im deutschen Parlament unbeliebt gemacht. «Die AfD hält sich nicht an die Spielregeln und spottet über den Parlamentsbetrieb oder über Aussagen von Kolleginnen und Kollegen. Es gibt auch viele Zwischenrufe von Seiten der AfD», sagt Ramseier.

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