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Wer ist Kevin McCarthy?
Aus Tagesschau vom 05.01.2023.
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Wahldrama im US-Kongress Speaker-Wahl zum dritten Mal vertagt, McCarthy scheitert erneut

  • Das US-Repräsentantenhaus hat für die Verschiebung der Vorsitzendenwahl auf Freitagmittag gestimmt.
  • Zuvor hatte der Republikaner Kevin McCarthy auch im elften Anlauf die Wahl verpasst.
  • Er erreichte wie schon in den am Donnerstag vorangegangenen vier Wahlgängen nicht die benötigte Mehrheit.

Mehrere republikanische Abgeordnete vom rechten Flügel der Partei versagten McCarthy erneut die Stimme. Im Vorfeld hatte es hinter den Kulissen Verhandlungen gegeben. Berichten zufolge ist McCarthy seinen Parteigegnern vor dem siebten Wahlgang, dem ersten Wahlgang am Donnerstag, erneut einen grossen Schritt entgegenkommen, um sich deren Stimmen zu sichern und die Blockade zu durchbrechen.

Der 57-Jährige soll sogar eingewilligt haben, die Hürden für die Abberufung eines Vorsitzenden im Repräsentantenhaus noch weiter zu senken. Damit bietet er seinen Gegnern ein Druckmittel, ihn nach Belieben wieder aus dem Amt zu jagen.

Dies könnte schwerwiegende Folgen haben und zu noch mehr Instabilität führen, wenn im Kongress wichtige Entscheidungen anstehen. Die Rechtsaussen-Abgeordneten könnten die Kammer in Geiselhaft nehmen. McCarthy war den Abtrünnigen in diesem Punkt bereits zuvor weit entgegengekommen – allerdings ohne Erfolg. Er zeige nun ein neues Niveau an «Verzweiflung», urteilte der Sender CNN.

Gerade die Ultrakonservativen unter den Republikanern verweigern McCarthy die Gefolgschaft, da er ihnen zu gemässigt scheint. Um seine Wahl zu verhindern, bringen sie Runde für Runde einen weiteren Kandidaten ins Spiel: Bryan Donalds, auf den jeweils rund 20 Stimmen fielen.

Da die Republikaner in der Parlamentskammer nur eine knappe Mehrheit haben, ist McCarthy fast auf jede Stimme in seiner Partei angewiesen, um zum Vorsitzenden gewählt zu werden. Gegen ihn stellten sich glühende Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump. Dieser hatte zuvor jedoch dazu aufgerufen, McCarthy zu wählen.

Republikaner stimmt im Kongress für Donald Trump

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Legende: KEYSTONE/EPA/MICHAEL REYNOLDS

Bei der Abstimmung um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus hat ein republikanischer Abgeordneter für den ehemaligen Präsidenten Donald Trump gestimmt. Der glühende Trump-Anhänger Matt Gaetz nannte bei der mündlichen Abstimmung am Donnerstag den Namen des Ex-Präsidenten. Gaetz ist einer der lautesten Gegner McCarthys.

Bei der Abstimmung können die Abgeordneten auch für Personen stimmen, die gar nicht Mitglieder des US-Kongresses sind. Trump werden aber keine realistischen Chancen eingeräumt, zum Vorsitzenden der Parlamentskammer gewählt zu werden.

SRF 4 News, 04.01.2023, 15:00 Uhr;

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