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Wahlen in Grossbritannien Cameron besetzt Kabinettsposten – Osborne bleibt Finanzminister

Bereits wenige Stunden nach den Wahlen im britischen Unterhaus macht Premier David Cameron Nägel mit Köpfen: Er hat George Osborne erneut zu seinem Finanzminister ernannt.

Premier David Cameron hat via Twitter angekündigt, dass er seine Kabinettsmitglieder in den kommenden Stunden ernennen wird.

Bereits jetzt ist klar: Die Führung der wichtigsten Ressorts bleibt im Vergleich zur bisherigen Koalitionsregierung unverändert: George Osborne wird als Schatzkanzler weiter das Finanzministerium leiten, Theresa May bleibt als Innenministerin für die Bereiche Sicherheit und Terrorbekämpfung zuständig. Das Aussenministerium wird weiter von Philip Hammond geleitet, das Verteidigungsministerin wie bisher von Michael Fallon, teilte Cameron mit.

Ernennung von Osborne

Wie es weiter geht:

  • Am Montag treffen die ersten neugewählten Parlamentarier in London ein. Am selben Tag gibt es die ersten Fraktionssitzungen, unter anderem bei der sozialdemokratischen Labour-Partei, die eine schwere Wahlniederlage erlitten hatte.
  • Am übernächsten Montag, den 18. Mai, kommen die 650 Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung im Unterhaus zusammen.
  • Am 27. Mai findet dort dann die eigentlich entscheidende Sitzung statt: Königin Elizabeth II. eröffnet in einer feierlichen Zeremonie im Westminster-Palast die neue Sitzungsperiode, indem sie die Regierungserklärung des Premierministers verliest.
  • In den Tagen darauf beraten die Abgeordneten über das Regierungsprogramm. Ende Mai oder in der ersten Juniwoche stimmt das Unterhaus dann über das Programm ab. Dieses Votum gilt traditionell als Vertrauensabstimmung. Scheitert diese, was angesichts der absoluten Mehrheit der Konservativen unwahrscheinlich ist, muss binnen zwei Wochen eine alternative Regierung gebildet werden. Anschliessend gibt es ein neuerliches Vertrauensvotum. Gibt es auch dann keine Mehrheit im Unterhaus, sind Neuwahlen unausweichlich.

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