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Höhenflug für Portugals Linke
Aus Echo der Zeit vom 03.10.2019. Bild: Keystone
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Wahlen in Portugal Wo die Sozialdemokraten im Aufwind sind

Deutschland, Frankreich oder Österreich. Die Sozialdemokraten verlieren in Europa seit Jahren an Wählerstimmen. Portugal bildet eine Ausnahme.

Die Ausgangslage: Am Sonntag wird in Portugal ein neues Parlament gewählt. Glaubt man den Umfragen, bleibt weitgehend alles beim alten. Ministerpräsident und Sozialistenchef Antonio Costa kann mit einem deutlichen Wahlsieg rechnen. Die Sozialisten regieren in Portugal in einem Bündnis, zusammen mit den Kommunisten (PCP) und dem Linksblock (BE).

Die Bevölkerung profitiert: Gehaltskürzungen und Sonderabgaben aus den Krisenjahren wurden wieder zurückgenommen. «Der Mindestlohn ist in den vergangenen vier Jahren um 20 Prozent gestiegen», so Wagner. Daneben habe Portugal auch von externen Faktoren profitieren können, beispielsweise vom Tourismusboom. Dieser hat dazu geführt, dass das Land deutlich wachsen konnte und die Arbeitslosigkeit auf knapp über sechs Prozent – dem besten Wert der vergangenen 15 Jahre – zurückgegangen ist.

Das Vertrauen der Investoren: Zu Beginn konnten die Linken die Investoren nicht wirklich überzeugen. «Den Investoren gefiel nicht, dass die Regierung zuerst Gehaltserhöhungen durchzuziehen wollte, um die Wirtschaft anzukurbeln», meint Wagner. Die Sozialisten betonten jedoch stets, dass die Reduzierung des Haushaltsdefizits weiterhin ein wichtiges Ziel der Regierung bleibt. So wuchs auch das Vertrauen auf den Finanzmärkten. «Das Land hat zudem Investitionsprogramme geschaffen, beispielsweise im Immobilien- oder im IT-Bereich.»

Die schwache Opposition: Die Mitte-rechts Partei PSD hatte Portugal durch die Krise geführt und den Sparkurs durchgedrückt. Sie kam jedoch arg ins Straucheln. «Die Oppositionsarbeit im Parlament war sehr schlecht und die Partei konnte kein alternatives Projekt präsentieren».

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«Migration wird in Portugal grundsätzlich positiv bewertet.»
aus Zwischen den Schlagzeilen vom 26.09.2018. Bild: Reuters
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Die schwachen Rechtspopulisten: Portugal liegt fern der Flüchtlingsrouten. Seit 2015 sind nur 2000 Flüchtlinge eingetroffen, obwohl die Regierung sich sogar aktiv um Flüchtlinge bemüht hat. Die Ausländerquote in Portugal ist mit fünf Prozent im europäischen Vergleich relativ niedrig. Einen wichtigen Punkt dürfe man zudem nicht vergessen, meint Wagner: «In Portugal sind die EU-skeptischen Parteien im linken Lager zu suchen. So wird den Rechtspopulisten ebenfalls der Wind aus den Segeln genommen.»

Die Grabenkämpfe überwunden: Das Bündnis habe davon profitieren können, dass die Linksparteien unbedingt die vorherige konservative Regierung abwählen wollten, welche den Sparkurs durchgedrückt hatten. «Der Wille der Linksparteien war so gross, dass die jahrzehntelangen Grabenkämpfe im linken Lager überbrückt werden konnten.»

Tilo Wagner

Tilo Wagner

Journalist

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Der freie Korrespondent lebt seit Jahren in Portugal.

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