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Höhenflug für Portugals Linke
Aus Echo der Zeit vom 03.10.2019.
abspielen. Laufzeit 06:12 Minuten.
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Wahlen in Portugal Wo die Sozialdemokraten im Aufwind sind

Deutschland, Frankreich oder Österreich. Die Sozialdemokraten verlieren in Europa seit Jahren an Wählerstimmen. Portugal bildet eine Ausnahme.

Die Ausgangslage: Am Sonntag wird in Portugal ein neues Parlament gewählt. Glaubt man den Umfragen, bleibt weitgehend alles beim alten. Ministerpräsident und Sozialistenchef Antonio Costa kann mit einem deutlichen Wahlsieg rechnen. Die Sozialisten regieren in Portugal in einem Bündnis, zusammen mit den Kommunisten (PCP) und dem Linksblock (BE).

Die Bevölkerung profitiert: Gehaltskürzungen und Sonderabgaben aus den Krisenjahren wurden wieder zurückgenommen. «Der Mindestlohn ist in den vergangenen vier Jahren um 20 Prozent gestiegen», so Wagner. Daneben habe Portugal auch von externen Faktoren profitieren können, beispielsweise vom Tourismusboom. Dieser hat dazu geführt, dass das Land deutlich wachsen konnte und die Arbeitslosigkeit auf knapp über sechs Prozent – dem besten Wert der vergangenen 15 Jahre – zurückgegangen ist.

Das Vertrauen der Investoren: Zu Beginn konnten die Linken die Investoren nicht wirklich überzeugen. «Den Investoren gefiel nicht, dass die Regierung zuerst Gehaltserhöhungen durchzuziehen wollte, um die Wirtschaft anzukurbeln», meint Wagner. Die Sozialisten betonten jedoch stets, dass die Reduzierung des Haushaltsdefizits weiterhin ein wichtiges Ziel der Regierung bleibt. So wuchs auch das Vertrauen auf den Finanzmärkten. «Das Land hat zudem Investitionsprogramme geschaffen, beispielsweise im Immobilien- oder im IT-Bereich.»

Die schwache Opposition: Die Mitte-rechts Partei PSD hatte Portugal durch die Krise geführt und den Sparkurs durchgedrückt. Sie kam jedoch arg ins Straucheln. «Die Oppositionsarbeit im Parlament war sehr schlecht und die Partei konnte kein alternatives Projekt präsentieren».

Die schwachen Rechtspopulisten: Portugal liegt fern der Flüchtlingsrouten. Seit 2015 sind nur 2000 Flüchtlinge eingetroffen, obwohl die Regierung sich sogar aktiv um Flüchtlinge bemüht hat. Die Ausländerquote in Portugal ist mit fünf Prozent im europäischen Vergleich relativ niedrig. Einen wichtigen Punkt dürfe man zudem nicht vergessen, meint Wagner: «In Portugal sind die EU-skeptischen Parteien im linken Lager zu suchen. So wird den Rechtspopulisten ebenfalls der Wind aus den Segeln genommen.»

Die Grabenkämpfe überwunden: Das Bündnis habe davon profitieren können, dass die Linksparteien unbedingt die vorherige konservative Regierung abwählen wollten, welche den Sparkurs durchgedrückt hatten. «Der Wille der Linksparteien war so gross, dass die jahrzehntelangen Grabenkämpfe im linken Lager überbrückt werden konnten.»

Tilo Wagner

Tilo Wagner

Journalist

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Der freie Korrespondent lebt seit Jahren in Portugal.

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8 Kommentare

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  • Kommentar von Peter König  (Vignareale)
    Die Portugiesen bitte nicht verteufeln wie viele Tausend haben hier in der Schweiz und im ueberigen Europa für Hungerlöhne gekrampft besonders auf dem Bau und in der Landwirtschaft nur weil die Schweizer nicht bereit sind für
    Inland Produkte anstaendige kostendeckene Preise zu zahlen der
    Detail Handel stiehlt den grossen Teil vorweg
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  • Kommentar von Hans Haller  (panasawan)
    Wo die Sozialdemokraten im Aufwind sind ist die Wirtschaft im Abwind, dafür sorgen die Freunde des real existierenden Sozialismuses doch immer in schöner Regelmässigkeit. Na ja, also dann soll's halt so sein. Zur Not kann man ja einfach auswandern. Zur Not kann man dann einfach einen Schuldigen suchen. - Wesentlich ist, die Demokratie funktioniert und gewählt werden jene, die man gewollt hat. So bekommt man halt was man gewählt hat gewissermassen auch verdientermassen mitgeliefert. Alles okey.
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  • Kommentar von Norbert Zehner  (ZeN)
    Kann mich bei bestem Willen nicht daran erinnern, je (in Leitmedien) einen ähnlichen Artikel gelesen oder gesehen zu haben über eine Partei von der anderen Seite des politischen Spektrums, denjenigen, die direkt- oder basis-demokratische Prinzipien und nationale Aspekte hochhalten. Es sind halt demnächst Wahlen in CH.
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    1. Antwort von Reto Camenisch  (Horatio)
      Es tut mir leid. Ich verstehe nicht ganz, was sie sagen wollen.
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