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William Barr als neuer Justizminister nominiert
Aus Echo der Zeit vom 07.12.2018. Bild: Keystone
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Wechsel im US-Kabinett Trump holt einen alten Bekannten ins Weisse Haus

  • William Barr soll neuer US-Justizminister werden. Diesen Posten hatte er schon von 1991 bis 1993 unter dem vergangene Woche verstorbenen Ex-Präsidenten George H. W. Bush.
  • Der 68-jährige Barr soll auf Jeff Sessions folgen. Dieser musste im November gehen, weil Trump unzufrieden mit ihm war.
  • Zudem soll Heather Nauert neue UNO-Botschafterin werden. Bisher war sie Mediensprecherin im Aussenministerium und Ex-Fernsehmoderatorin von Fox News.
  • Beide Posten müssen vom Senat bestätigt werden.

Das Amt des Justizministers ist wichtig und steht unter besonderer Beobachtung, weil der Justizminister die Aufsicht über die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller in der Russland-Affäre hat. Mueller untersucht, ob es während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 geheime Absprachen von Mitarbeitern aus Trumps Lager mit Vertretern Russlands gab. Trump sind die Ermittlungen ein Dorn im Auge.

Barr hat sich in der Vergangenheit kritisch zu Muellers Untersuchung geäussert. Der «New York Times» sagte er im vergangenen Jahr, er sehe eine grössere Grundlage, eine Uran-Entscheidung unter der damaligen Aussenministerin Hillary Clinton zu untersuchen, als gegen Trump wegen möglicher Absprachen mit Russland zu ermitteln. Diese Äusserungen könnten eine Rolle bei Barrs Anhörung vor dem Senat spielen.

Kometenhafter Aufstieg zur Top-Diplomatin

Auch Heather Nauert könnte im Senat von den Demokraten mächtig «gegrillt» werden, weil sie bis auf ihren Job als Sprecherin im Aussenministerium über keinerlei aussenpolitische Erfahrung verfügt. Nauert würde Nachfolgerin von Nikki Haley werden, die zum Jahresende aus dem Amt ausscheidet.

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Aus dem Archiv: Haleys Rücktritt kam überraschend
Aus Tagesschau vom 09.10.2018.
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Die 48-jährige Nauert war eines der bekanntesten Gesichter des Kabel-Nachrichtenkanals Fox News. Sie moderierte das populäre, aber wegen seiner einseitigen politischen Färbung kontroverse Frühstücksformat «Fox & Friends». Als Haley im Oktober ihren Rückzug für Ende 2018 ankündigte, sagte Trump bereits, Nauert werde sehr ernsthaft für den Posten in Betracht gezogen.

Unter Aussenminister Rex Tillerson wechselte Nauert 2017 als Sprecherin ins Aussenministerium und nutzte das dortige Vakuum zu einem fast kometenhaften Aufstieg zur Top-Diplomatin. Als Staatssekretärin sitzt die Mutter zweier Söhne inzwischen bei wichtigen internationalen Verhandlungen mit am Tisch. Ihre diplomatische Erfahrung beschränkt sich jedoch auf eineinhalb Jahre. Sie gilt als höchst loyal zu Aussenminister Mike Pompeo und zu Trump.

Haleys Ankündigung, sich von dem Posten zurückzuziehen, kam im Oktober unerwartet. Trump betonte seinerzeit, ihr Ausscheiden gehe nicht auf ein Zerwürfnis mit dem Präsidenten zurück.

Es ist nicht die erste Personalrochade unter Trump. Seit seinem Amtsantritt im Januar 2017 gab es immer wieder Wechsel, Entlassungen oder Rücktritte. Als gefährdet gilt auch Trumps Stabschef John Kelly. Seit Beginn des Jahres wurde immer wieder darüber spekuliert, dass Trump ihn entlassen könnte. Der Sender CNN berichtete am Freitag, Kellys Weggang stehe unmittelbar bevor.

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