Wegen Nähe zu Chinas Regierung - Wo Tiktok bereits verboten ist

Aufgrund der Nähe zur chinesischen Regierung steht die Kurzvideo-App Tiktok weltweit in der Kritik.

Zahlreiche Staaten befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzerinnen und Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Aus diesem Grund haben sie die Nutzung von Tiktok verboten oder planen einen solchen Schritt.

Deutschland : Bediensteten des Bundespresseamts ist die Nutzung von Tiktok auf ihren dienstlichen Geräten untersagt. Einem Medienbericht zufolge hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik mögliche Risiken der App geprüft. Die Ergebnisse wurden zunächst nicht öffentlich gemacht. Deutschlands Beauftragter für Datenschutz hat bereits 2021 sämtlichen Bundesministerien und -behörden von einer Installation der App auf Diensthandys abgeraten.

Belgien : In Belgien dürfen Beschäftigte der Bundesregierung Tiktok nicht auf ihren Diensthandys nutzen. Die flämische Regionalregierung hatte zuvor den Zugang zu der Kurzvideo-Plattform über ihre Diensthandys und -computer gesperrt.

Kein Tiktok-Verbot in der Schweiz

In der Schweiz ist aktuell kein Verbot der Kurzvideo-App geplant. Die Bundesverwaltung könne zwar den Gebrauch einzelner Apps jederzeit verbieten, im Moment sei aber ein solches Verbot für Tiktok nicht beabsichtigt. Das sagte die Bundeskanzlei Ende Februar gegenüber RSI, dem Radio und Fernsehen der italienischsprachigen Schweiz. Man werde aber mit der zuständige EU-Behörde besprechen, warum diese ein Verbot erlassen habe – und das Nationale Zentrum für Cybersicherheit werde die Entwicklung weiter beobachten.

Europäische Union : Beschäftigte der EU-Kommission dürfen Tiktok auf dienstlichen Geräten nicht nutzen. Dies gilt auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet seien. Die Massnahme ziele darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen.

USA : Mitarbeiter sämtlicher US-Bundesbehörden müssen die Video-App im März von ihren Diensthandys löschen. Zuvor hatten bereits das US-Repräsentantenhaus, das Weisse Haus und das Aussenamt sowie die Ministerien für Verteidigung und Heimatschutz die Nutzung untersagt.

Darüber hinaus ist ein Gesetz in Planung, das ein Verbot von Tiktok auf sämtlichen Smartphones in den USA erlaubt. Über die Hälfte der US-Bundesstaaten hat Tiktok auf Diensthandys ebenfalls verboten. Zahlreiche Universitäten des Landes blockieren zudem den Zugang zur Videoplattform über ihre WLAN-Netze.

Kanada : Die kanadische Regierung verbannt Tiktok wegen «inakzeptabler Risiken» von sämtlichen Diensthandys, obwohl es bislang keine konkreten Anhaltspunkte für den Abfluss von Daten gebe. Ministerpräsident Justin Trudeau schloss dennoch weitere Schritte gegen die App nicht aus.

Indien : Neu-Delhi verbot bereits 2020 Tiktok und Dutzende andere Apps chinesischer Firmen landesweit. Damals hatten die Spannungen mit dem Nachbarstaat wegen des umstrittenen Grenzverlaufs in der Himalaya-Region wieder zugenommen. Die indische Regierung begründete die Entscheidung mit Risiken für die nationale Sicherheit. Peking sieht darin einen Verstoss gegen die Regeln der Welthandelsorganisation und forderte die Aufhebung des Banns.

Allein in der Schweiz nutzen mehr als zwei Millionen Menschen Tiktok.

Keystone/EPA/RITCHIE B. TONGO

Taiwan : Der Inselstaat verbannte Tiktok und einige andere chinesische Apps Ende 2022 von staatlichen Smartphones. Ausserdem leitete die Regierung eine Untersuchung wegen mutmasslicher illegaler Aktionen ein. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Staatsgebiets.

Pakistan : Die Regierung in Islamabad hat Tiktok mindestens viermal vorübergehend verboten. Der bislang letzte Bann wegen angeblich unmoralischer und anstössiger Inhalte endete im November 2022.

Australien: Auf Rat von Geheimdienst- und Sicherheitsexperten verbieten die australischen Behörden Tiktok auf den Handys von Regierungsmitarbeitern. Ausnahmen könnten jedoch in besonderen Fällen und mit angemessenen Sicherheitsmassnahmen gewährt werden, erklärte Australiens Generalstaatsanwalt.