Wichtige Minister behalten Amt - Theresa May bildet ihr Kabinett um

Die britische Premierministerin nutzt den Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green für eine Kabinettsumbildung.

In Grossbritannien hat Premierministerin Theresa May wie angekündigt ihr Kabinett umgebildet. Wichtige Ministerposten sind davon aber nicht betroffen. Der Posten des Vize-Regierungschefs bleibt vorerst unbesetzt. Damian Green, Stellvertreter von Theresa May, war nach Pornografie- und Belästigungsvorwürfen kurz vor Weihnachten zurückgetreten.

Veränderungen im Kabinett gab es vor allem in der zweiten Reihe, wie das Büro der Regierungschefin mitteilte:

• David Lidington, bislang Justizminister, wird künftig die Aufgabe des Kabinettschefs übernehmen.
• An der Spitze der konservativen Partei löst der Staatssekretär für Integration, Brandon Lewis, den bisherigen Vorsitzenden Patrick McLoughlin ab. Lewis übernimmt damit auch das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich.

In ihrem Amt bestätigt wurden:

• Aussenminister Boris Johnson
• Brexit-Minister David Davis
• Schatzkanzler Philip Hammond
• Innenministerin Amber Rudd

Nordirland-Minister tritt zurück

Offenbar ohne Bezug zum Kabinettsumbau reichte Nordirland-Minister James Brokenshire seinen Rücktritt ein. Ein Sprecher nannte dessen Gesundheit und eine anstehende Operation als Grund. Brokenshire hatte vergeblich versucht, die protestantische Democratic Unionist Party (DUP) und die katholischen Sinn Fein zu einer Neuauflage ihrer Regierungskoalition zu bewegen. Nordirland hat seit einem Jahr keine Regionalregierung mehr.

Für Dienstag werden aber weitere personelle Veränderungen im Kabinett erwartet. Als Wackelkandidaten gelten Bildungsministerin Justine Greening und Andrea Leadsom, die als Fraktionschefin an Kabinettssitzungen teilnimmt.

Minister für Brexit ohne Abkommen

Laut der Zeitung «The Telegraph» will Premierministerin May auch einen Kabinettsposten für den Fall eines Brexit ohne Abkommen mit der EU schaffen. Dies sei ein Signal an Brüssel, dass es London ernst meint, die EU auch dann zu verlassen, falls die Verhandlungen scheitern sollten.

Hälfte der Briten spricht May Eignung für Brexit-Abkommen ab

Die Hälfte der Briten hält Premierministerin Theresa May für nicht in der Lage, mit der EU ein richtiges Brexit-Abkommen auszuhandeln. Das geht aus einer Umfrage des Instituts ORB hervor. Demnach ist die Bevölkerung in der Frage in zwei Gruppen gespalten, ob Grossbritannien nach dem Brexit besser dasteht oder nicht: 43 Prozent glauben an eine Verbesserung, 42 Prozent erwarten das nicht. 63 Prozent der Befragten stimmen mit der Art und Weise, wie die Regierung die Verhandlungen führt, nicht überein. In früheren Monaten war dieser Anteil noch etwas grösser. Allerdings hielten vor einem Jahr noch weniger Wahlberechtigte May für in der Lage, die Verhandlungen über einen Austritt aus der Europäischen Union zu einem guten Ende zu bringen. Der Anteil betrug damals lediglich rund 35 Prozent. Die Meinungsforscher von ORB befragten vom 5. bis 7. Januar insgesamt 2023 britische Wahlberechtigte.