Die USA wollen nach dem jüngsten Raketentest gegen Nordkorea neue Sanktionen durchsetzen. So hat es die amerikanische Botschafterin im UNO-Sicherheitsrat angekündigt. Um welche Sanktionen es konkret geht, wollte sie aber nicht preisgeben.
Fest steht: Die bisherigen Sanktionen gegen das nordkoreanische Regime hatten zu wenig Wirkung. Dass ein schärferes Sanktionsregime Pjöngjang zum Einlenken bewegen wird, sei unwahrscheinlich, sagt Martin Fritz, Journalist in Tokio.
Auf verlorenem Posten stehen die USA dennoch nicht: «Sanktionen wirken aber nur, wenn sie die Machthaber persönlich treffen.» Der Ostasien-Kenner erklärt, wie Pjöngjang beizukommen ist – und wie nicht.
Die Sanktionskünstler aus Pjöngjang: Nordkorea ist sich Sanktionen seit vielen Jahren gewohnt, vor allem die Bevölkerung trafen sie hart. Das Regime und sein vorrangiges Ziel, eine atomare Drohkulisse aufzubauen, konnten die Sanktionen aber nicht verhindern. «Nordkorea hat sich viele Wege erschlossen, um die Sanktionen zu unterlaufen.» Eine gewichtige sei, legale Unternehmen in China zu gründen, die auf eigene Rechnung wirtschaften – aber Waren für Pjöngjang einkaufen. Angesichts solcher Aktivitäten beim grossen Nachbar stellt sich die Frage: Kann das mächtige Peking dem Gebaren nicht einfach einen Riegel schieben?
Nordkorea ist für China das kleinere Übel: Die Chinesen hätten zwar jeden Spielraum, Nordkorea zur Raison zu bringen, «aber sie wollen ihn nicht nutzen», sagt Fritz. Chinas Hauptinteresse sei ein stabiler Bruderstaat, der nicht kollabiere. Der «American Way» könnte nämlich bedeuten, dass dereinst ein liberal-demokratisches, geeintes Korea an Chinas Grenze steht – amerikanische Truppen inklusive. All das heisst: Die Sanktionen dürften auch weiter nur in dem Mass umgesetzt werden, in dem sie Nordkorea nicht existenziell bedrohen, sagt Fritz: «Die Trump-Administration erwartet da wohl etwas zu viel von China.»
Der Angriff auf die Privatschatulle: Allerdings traf der Westen vor gut zehn Jahren einen Nerv: Er blockierte die Privatgelder der Kim-Familie. Bei der Banco Delta Asia in Macau habe man zufällig das Privatvermögen der Diktatoren-Dynastie erwischt, führt Fritz aus: «Das hat die Führung richtig getroffen und sie zurück an den Verhandlungstisch gezwungen». Das Regime wird aus dem Fauxpas gelernt und das Geld mit Strohmännern auf verschiedene Banken, vor allem in China, verteilt haben. Die USA dürften nun bei weiteren Sanktionsrunden aber gezielt chinesische Institute ins Visier nehmen: «Die Banken könnten dann vom US-Finanzsystem ausgeschlossen werden – und damit wären sie praktisch vom internationalen Geldverkehr abgekapselt.»
