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Wieso Italien so wählte Der steinige Weg zum «Systemwechsel»

Irgendwie sind 1. Juni 2018 alle erleichtert: Nach fast dreizehn langen und zähen Verhandlungswochen wird endlich die 65. Nachkriegsregierung vereidigt. Italien stand kurz vor erneuten Neuwahlen. Sämtliche Versuche, mit anderen parlamentarischen Mehrheiten eine Regierung zu bilden, waren gescheitert.

Blick ins Parlament.
Legende: Gewünscht und gewollt von der Hälfte der Wählerinnen und Wähler: ein «Systemwechsel». Reuters

Der Partito Democratico, der mit gerade einmal 19 Prozent Stimmanteil nach fünf Jahren an der Regierung sein schlechtestes Wahlergebnis eingefahren hatte, verweigerte sich jeder Regierungsbeteiligung. Eine Grosse Koalition nach deutschem Vorbild wurde von den Wahlverlierern um Matteo Renzi kategorisch ausgeschlossen – auch wenn das Mitte-Rechts-Bündnis und vor allem Silvio Berlusconi und seine Forza Italia alles daran setzte.

Während sich die alten parlamentarischen Kräfte Italiens jede Option für eine neue Regierung verbauen, treffen sich schon die Anführer der sogenannten Protestparteien, Matteo Salvini und Luigi Di Maio.

Di Maio gegen Salvini

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Di Maio gegen Salvini

Zwei Blues Brothers, die gerne mit dunkler Sonnenbrille und weissem Hemd durch Italien laufen, für Selfies und Facebook-Selbstauftritte – immer cool und überlegen.

Persönlich sollen beide sich mögen. Doch eine Männerfreundschaft ist ihre gemeinsame Regierung noch lange nicht. Letztlich bleiben sie Konkurrenten.

Luigi Di Maio, 32 Jahre jung, wird Minister für Arbeit und Wirtschaftliche Entwicklung. Einen festen Job soll der Süditaliener aus dem Grossraum Neapel nie gehabt haben. Als Platzanweiser und Ordner im Stadion San Paolo hat er sein erstes Geld verdient. Er gehört seit Anfang an zum Movimento Cinque Stelle.

Matteo Salvini, 45 Jahre, wird neuer Innenminister. Seit jungen Jahren ist er politisch aktiv, erst in der linken Arbeiterfraktion der Lega, später im Stadtrat in Mailand. Zeitweise arbeitet er auch als Journalist. 2004 wird er erstmals ins Europäische Parlament gewählt. Dort bleibt er mit einer zweieinhalbjährigen Unterbrechung bis 2018. 2013 übernimmt er die Lega Nord, die sich seit Ende der Ära Umberto Bossi in einer tiefen Krise befindet.

Trotz aller Unterschiede, im Wahlprogramm aber vor allem in der Wählerschaft, mehr links die Cinquestelle-Wähler, mehr rechts die Lega-Anhänger, finden die Emissäre der Protestbewegung und der ehemaligen Separatisten viele Gemeinsamkeiten. Sowohl Cinquestelle als auch Lega sind mit dem meisten Stimmzuwachs die Sieger dieser Wahlen.

Die Protestbewegung wird mit 33 Prozent der Wählerstimmen stärkste Partei, die Lega – oder vielmehr Matteo Salvini mit seiner One-Man-Show – macht in nur fünf Jahren von 4 Prozent (2013) auf 17 Prozent einen Quantensprung und schafft den Wandel von der Partei des Nordens zu einer Partei, die auch in Mittel- und Süditalien immer mehr Zulauf bekommt. Lega und Cinquestelle haben ihren Erfolg aufgrund der tiefen Enttäuschung und Wut vieler Italiener gegenüber jener politischen Klasse links wie rechts, die sie jahrzehntelang regiert hatte. Silvio Berlusconi hat endgültig seinen Glanz verloren.

Gewünscht und gewollt ist von der Hälfte der Wählerinnen und Wähler ein «Systemwechsel». Bester Ausdruck dafür könnte die Regierung von Lega und Cinquestelle sein. Somit wundern sich nur wenige, als am 31. Mai Luigi Di Maio und Matteo Salvini endlich ihren Koalitionsvertrag bekanntgeben.

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