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International «Wir haben den unbeschränkten Zugang zum EU-Binnenmarkt»

Liechtensteins Aussenministerin Aurelia Frick ist zufrieden: Dank dem Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) vor 20 Jahren habe die Industrie im Ländle stark wachsen können. Gleichzeitig stellt sie im Tagesgespräch klar, dass das kleine EWR-Land europäisches Recht übernehmen muss.

Ein Grenzschild an der Grenze zwischen der Schweiz und Liechtenstein, dahinter sieht man verschwommend den Fürstensitz.
Legende: 20 Jahre nach dem Beitritt zum EWR floriert die Exportwirtschaft des Fürstentums Liechtenstein. Reuters

Die Zahl ist eindrücklich: Liechtenstein hat 37‘000 Arbeitsplätze. Das sind 70 Prozent mehr als noch vor 20 Jahren, bevor das Fürstentum Teil des Europäischen Wirtschaftsraumsraums (EWR) wurde. Seither ist Liechtenstein integriert in den grossen europäischen Binnenmarkt. Ein Vorteil, den weder Wirtschaft noch Volk missen möchten. Das zeigt eine aktuelle Umfrage im Auftrag der Liechtensteinischen Regierung.

Die meisten Exporte gehen in die EU

So erstaunt auch nicht, dass Aussenministerin Aurelia Frick den Beitritt zum EWR, den das Ländle – anders als die Schweiz – vor zwei Jahrzehnten wagte, als Erfolgsgeschichte wertet. «Wir sind eines der höchst industrialisierten Länder, das es überhaupt gibt», stellt sie klar. «99 Prozent der Güter, die wir produzieren, gehen ins Ausland. Und logischerweise ist die EU unser wichtigster Exportpartner.» Entsprechend habe die Liechtensteinische Industrie stark wachsen können.

Kleiner Player im Konzert der Grossen

Als kleines Land wäre es schwierig gewesen, bilateral mit der EU zu verhandeln, stellt Frick klar. Dank des EWR aber stehe man in einem rechtlich abgesicherten, stabilen Verhältnis zu den EU-Staaten. Über die Möglichkeit der Mitsprache bei EU-Recht allerdings dürfe man sich keine Illlusionen machen: «Wir sind ein kleiner Player gegenüber den 28 EU-Staaten.»

Liechtenstein stemme sich in der Regel nicht dagegen, europäisches Recht zu übernehmen. «Dort aber, wo es uns an die Substanz geht, bringen wir uns aktiv im Gesetzgebungsprozess ein», skizziert Frick Liechtensteins pragmatischen Umgang mit der im EWR-Vertragswerk festgeschriebenen automatischen Übernahme von EU-Binnenmarktrecht.

«Es ist ein Spagat», sagt die bürgerliche Aussenministerin. Liechtenstein ist nämlich nicht nur Teil des EWR, sondern bildet auch mit der Schweiz eine Zoll- und Währungsunion. «Gegenüber der EU sind wir ein verlässlicher Partner, der Wort hält», so Frick. Auch mit Blick auf die vielen Grenzgänger aus der Schweiz ist für sie aber auch klar: «Ebenso zentral für uns sind die freundschaftlichen Beziehungen zur Schweiz.» Nur dank dieses guten Dialogs sei der Spagat machbar.

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10 Kommentare

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  • Kommentar von Sandra Herrman, Stuttgart
    Diese ganzen EU-/EWR-Debatten wären alle überflüssig, wenn nicht eine so starke Staatsgläubigkeit mit den hieraus resultierenden Folgen existieren würde. Auf den ganzen Zollirrsinn könnte man komplett verzichten, weil es sich primär nur um Arbeitsbeschaffungsmassnahmen handelt (gilt aber auch für andere Bereiche). Ohne eine grundlegende Veränderung des Finanzsystems (Ziel sollte eine Welt ohne Geld sein) und eine tiefgreifende Verhaltensänderung der Konsumenten wird sich nichts zum Guten wenden.
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  • Kommentar von M Jaeger, Wildwil
    So wie Katholiken das Vaterunser und die Protestanten das Unser Vater beten, die Moslems 5 Gebete pro Tag rezitieren, so wird uns intensiv und regelmässig von unseren Medien multiple EU Lobpreisungen aufgetischt. Schön eifrig und mit tiefem Glauben.
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  • Kommentar von P.Fetz, Zürich
    Wer weiss schon, wie Lichtenstein ohne EWR, die Wirtschaft gewachsen wäre in den letzten 20 Jahren mit Billateralen Verträge und der Globalisierung!
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    1. Antwort von Marcel Chauvet, Neustadt
      Antwort: Bestimmt nicht so toll. Bilaterale Verträge mit jedem Kuhdorf, das geht wirklich nicht. Ganz Europa ist entweder in der EU oder im EWR, Ihnen in der Schweiz ist natürlich nicht mal der EWR gut genug. Sie haben schon nette Vorstellungen. In diesem Zwergenprinzentum stinkts vor Geld und Reichtum und Sie stellen solche Fragen. Sind Sie erst dann zufrieden, wenn fünf Goldesel ihren Dienst tun und das Geld auch noch aus Ohren und Nasen rausquillt oder was ?
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    2. Antwort von Hans Glauser, Herlisberg
      Lichtenstein ist ein Ort in der BRD und Liechtenstein ist das Ländle, dass sie meinen. Liechtenstein ist übrigens mit dem EWR besser gefahren als wir mit den Bilateralen.
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